SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3884 18. Wahlperiode 03. März 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort der Landesregierung - Finanzministerium Personalwechsel im Bereich der Stabs- und Koordinierungsstellen sowie des Ministerinnenbüros des Finanzministeriums seit 2012 1. Welche Stellen wurden im Ministerinnenbüro des Finanzministeriums seit Juni 2012 neu besetzt? Welche Stellen davon wurden seit Juni 2012 neu geschaffen ? Bitte jeweils die Stellen einzeln nach Funktion (Leitung, Persönliche Referenten, Pressereferenten etc.) aufschlüsseln. Antwort: In Anlehnung an die bisherigen Anfragen zur Besetzung der Ministerbüro wurden die Stichtage 01.01.2012 und 01.01.2016 gegenübergestellt. Januar 2012 Januar 2016 Veränderung 1 Leiter/in Ministerbüro 1 Leiter/in Ministerbüro neu besetzt 1 Persönliche/r Referent/in 1 Persönliche/r Referent/in neu besetzt 1 Pressesprecher/in 1 Pressesprecher/in neu besetzt 1 Referent/in 1 Referent/in (0,4) 1 Referent/in (0,6) neu besetzt neu besetzt 1 Sachbearbeiter/in (TZ 0,5) 1 Sachbearbeiter/in (TZ 0,5) 1 Vorzimmerkraft 1 Vorzimmerkraft neu besetzt Drucksache 18/3884 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Welche Stellen wurden im Koordinierungsreferat des Finanzministeriums seit Juni 2012 neu besetzt? Welche Stellen davon wurden seit Juni 2012 neu geschaffen? Bitte jeweils die Stellen einzeln (Referatsleitung, weitere Stellen wie ggf. Referentinnen und Referenten sowie Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter) aufschlüsseln. Antwort: In Anlehnung an die bisherigen Anfragen zur Besetzung der Koordinierungsreferate wurden die Stichtage 01.01.2012 und 01.01.2016 gegenübergestellt. Januar 2012 Januar 2016 Veränderung 1 Leiter/in 1 Leiter/in neu besetzt 1 Referent/in neu geschaffen 1 Sachbearbeiter/in 1 Sachbearbeiter/in neu besetzt 2 Sachbearbeiter/in 2 Sachbearbeiter/in 1 Vorzimmerkraft 1 Vorzimmerkraft neu besetzt 3. Welche Stellen wurden in der Stabsstelle HSH Nordbank des Finanzministeriums seit Juni 2012 neu besetzt? Welche Stellen davon wurden seit Juni 2012 neu geschaffen? Bitte jeweils die Stellen einzeln nach Funktion (Leitung der Stabsstelle, Referentinnen und Referenten sowie Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter) aufschlüsseln Antwort: Die Stabsstelle HSH-Nordbank bestand im Juni 2012 im Finanzministerium noch nicht. Mit dem Regierungswechsel im Juni 2012 wurden mit dem Aufgabenübergang vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie eine Referentenstelle mit Personal und eine vakante Sachbearbeiterstelle in das Finanzministerium umgesetzt. Übergang vom MWAVT Juni 2012 Januar 2016 Veränderung 1 Leiter/in m.d.W.d.G.b. 1 Referent/in 1 Referent/in neu besetzt 1 Referent/in (0,6) neu geschaffen 1 Referent/in (0,5) neu geschaffen 1 Sachbearbeiterstelle 1 Sachbearbeiter/in neu besetzt Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/3884 3 4. Welche Stellen wurden in der Stabsstelle Innenrevision des Finanzministeriums seit Juni 2012 neu besetzt? Welche Stellen davon wurden seit Juni 2012 neu geschaffen? Bitte die Stellen einzeln nach Funktion (Leitung der Stabsstelle , Referentinnen und Referenten sowie Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter ) aufschlüsseln Antwort: Die Stabsstelle Innenrevision bestand im Juni 2012 noch nicht. Sie wurde mit Wirkung vom 01.01.2015 im Finanzministerium installiert, um Aufgaben der Innenrevision aus unterschiedlichen Organisationseinheiten des Ressorts zu bündeln. Die Sachbearbeiterstellen und vorhandenes Personal folgten den Aufgaben und wurden umgesetzt. Januar 2015 Januar 2016 Veränderung 1 Leiter/in 1 Leiter/in neu geschaffen 10 Sachbearbeiter/innen 10 Sachbearbeiter/innen 1 neu besetzt 3 Vakanzen in der Nachbesetzung 5. Welche Stellen, die organisatorisch unmittelbar der Ministerin sowie dem Staatssekretär zugeordnet sind wurden seit Juni 2012 neu besetzt? Welche Stellen davon wurden seit Juni 2012 neu geschaffen? Bitte Stellen einzeln nach Funktion (Beauftragte, Referentinnen und Referenten sowie Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter) aufschlüsseln Antwort: Neben o.g. Veränderungen wurde die Funktion (0,25) eines Flüchtlingsbeauftragten befristet neu geschaffen und mit Wirkung vom 18.01.2016 besetzt.