SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3920 18. Wahlperiode 4. März 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Dornquast (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerpräsident Große öffentliche Vereidigung der Bundeswehr in Husum 1. Am 24.02.2016 fand in Husum eine große öffentliche Vereidigung unserer Bundeswehr für mehrere Standorte in Schleswig-Holstein statt. War die Landesregierung bei dieser wichtigen, zentralen Veranstaltung durch einen politischen Repräsentanten vertreten? a) Wenn ja, durch wen? b) Wenn nein, warum nicht? Antwort: Nein. Der Ministerpräsident und der Chef der Staatskanzlei hatten jeweils persönliche Einladungen erhalten. Aufgrund längerfristiger Zusagen zu anderweitigen Veranstaltungen waren beide terminlich verhindert und haben entsprechend die Teilnahme rechtzeitig abgesagt. Der Wunsch nach einem Vertreter wurde nicht an das Büro des Ministerpräsidenten herangetragen. Drucksache 18/3920 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung den öffentlichen Veranstaltungen der Bundeswehr bei? Einen sehr hohen. Ministerpräsident Albig und die Landesregierung insgesamt pflegen einen sehr guten und engen Kontakt zur Bundeswehr in Schleswig-Holstein. Besonders mit dem Landeskommando steht die Landesregierung in engem Austausch. Die Wertschätzung, die die Landesregierung den Soldatinnen und Soldaten entgegenbringt, findet ihren Ausdruck auch in zahlreichen Besuchs- und Gesprächsterminen. So hat allein Ministerpräsident Albig seit Amtsübernahme im Jahr 2012 insgesamt über 20 - öffentliche und nicht öffentliche - Veranstaltungen der Bundeswehr besucht sowie sieben Mal Soldatinnen und Soldaten zu Gesprächen in der Staatskanzlei empfangen. An einem öffentlichen Gelöbnis hat Ministerpräsident Albig zuletzt am 12. November 2015 in der Marineunteroffizierschule Plön teilgenommen. Am 25. Februar 2016 hat Ministerpräsident Albig an einem Rückkehrappell der Flugabwehrraketengruppe (FlaRakGrp) 26 aus Husum und der FlaRakGrp 61 aus Todendorf/Panker mit insgesamt 200 Soldaten aus Schleswig-Holstein in Sanitz/Mecklenburg-Vorpommern teilgenommen. Vom 18. bis 20. März 2016 wird Ministerpräsident Albig die in Incirlik/Türkei eingesetzten schleswig-holsteinischen Soldaten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“ besuchen. Eine Auflistung der entsprechenden Termine ist als Anlage beigefügt. 3 Anlage zur Drucksache 18/3920 Stand 4. März 2016 MP Bundeswehrtermine 12.06.2012 - 20.03.2016 16.06.2012 35. Kieler-Woche-Feldempfang, Fliegerhorst Kiel-Holtenau 17.06.2012 Empfang an Bord der „BRANDENBURG“ anlässlich der Kieler Woche 11.12.2012 Verabschiedung des WBK I Kiel Küste in Kiel Holtenau 13.02.2013 Gespräch mit dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Axel Schmidt 22.04.2013 Antrittsbesuch des Kommandeurs des Landeskommandos, Oberst i. G. Hannes Wendroth und dem Kommandeur Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin, Brigadegeneral Hans-Werner Wiermann 22.04.2013 Übergabe des Landeskommandos Schleswig-Holstein an Oberst i. G. Hannes Wendroth und Verabschiedung von Oberst Axel Schmidt im Landeshaus 24.05.2013 Bundeswehr: Aufstellung von Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften (RSUKr) in SH, ehem. WBK I 22.06.2012 36. Feldempfang des Reservistenverbandes, Marinearsenal Kiel 10.07.2013 Informationsbesuch im Lufttransportgeschwader 63, Hugo-Junkers- Kaserne, Alt Duvenstedt 07.-12.10.2013 Reserveübung des Ministerpräsidenten 29.10.2013 Verleihung Fahnenband an Fregatte Schleswig-Holstein auf der Fregatte (im Marinestützpunkt Kiel) 06.11.2013 Antrittsbesuch des Landesvorsitzenden des Reservistenverbandes, Kapitän zur See (KzS) d. R., Herr Dr. Dr. Jens Kullik 21.06.2014 37. Feldempfang des Reservistenverbandes, Gelände des Marinearsenals Kiel 22.06.2014 Empfang an Bord der Fregatte HAMBURG Drucksache 18/3920 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 4 21.08.2014 Öffentliches Gelöbnis des Lazarettregiments 11 in Schleswig 10.12.2014 Außerdienststellungsappell des Sanitätskommandos I, Marinestützpunkt Kiel 03.02.2015 Gespräch mit dem Landeskommando Schleswig-Holstein, Verabschiedung von Kommandeur Oberst Wendroth, Vorstellung des neuen Kommandeurs, Oberst Güttler. 03.02.2015 Jahresempfang der Bundeswehr Kiel mit Übergabe Landeskommando 13.04.2015 Antritts-/Abschiedsbesuch des Kommandanten der Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN 23.04.2015 Jahresgespräch mit dem Landesvorsitzenden des Reservistenverbandes , Herrn Dr. Jens Kullig 13.06.2015 Tag der Bundeswehr in Eckernförde 20.06.2015 38. Kieler-Woche-Feldempfang des Reservistenverbanden 22.07.2015 Verleihung Schleswig-Holsteinisches Fahnenband an die Flugabwehrraketengruppe 26 07.10.2015 Antrittsbesuch des Kommandeurs Territoriale Aufgaben der Bundeswehr , Brigadegeneral Jürgen Knappe 12.11.2015 Öffentliches Gelöbnis der Marineunteroffizierschule Plön, 10.12.2015 Verabschiedung der Tornado-Soldaten in Jagel 02.02.2016 Jahresempfang der Bundeswehr 25.02.2016 Rückkehrappell FlaRaKGrp 26 in Sanitz, MV 11.03.2016 52. Salvatorabend beim Flugabwehrgeschwader 1 in Husum 18.-20.03.2016 Besuch des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“, Incirlic/ Türkei