SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4168 18. Wahlperiode 20.05.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Offener Vollzug in den Justizvollzuganstalten 1. Wie viele Haftplätze stehen für den offenen Vollzug zur Verfügung? Bitte nach Anstalten getrennt angeben. Antwort: Abteilungen des offenen Vollzuges werden in den Vollzugsanstalten in Kiel, Lübeck, Neumünster und der Jugendanstalt Schleswig vorgehalten. Es stehen insgesamt 150 Haftplätze zur Verfügung. Die Verteilung ergibt sich aus der nachstehenden Übersicht: Kiel Lübeck Neumünster Schleswig Männer 25 38 66 10 Frauen 11 Hinweis zur JVA Lübeck: bis zum 16.03.2016 standen für männliche Gefangene 26 und für weibliche Gefangene 23 Plätze zur Verfügung. Wegen des Anstiegs der Zahl der geeigneten männlichen Gefangenen, ist eine Wohngruppe umgewidmet worden. Sollte sich der Bedarf ändern, ist eine erneute Umwidmung möglich. Drucksache 18/4168 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Wie viele von diesen Haftplätzen werden durchschnittlich pro Jahr genutzt? Bitte für die Jahre 2012 bis 2015 nach Jahren getrennt angeben. Antwort: Die durchschnittliche Belegung der 150 zur Verfügung stehenden Haftplätze im offenen Vollzug ergibt sich aus der nachstehenden Übersicht: Kiel Lübeck, Männer Lübeck, Frauen Neumünster Schleswig Gesamt 2012 14,84 10,06 10,22 36,71 8,06 79,89 2013 11,74 7,82 7,70 31,12 6,04 64,42 2014 15,40 11,06 4,90 33,04 5,84 70,24 2015 14,89 16,28 12,11 36,61 6,50 86,39 3. Wie viel Prozent der Inhaftierten befinden sich zum jetzigen Zeitpunkt in Schleswig -Holstein im offenen Vollzug? Antwort: Zum Stichtag 11. Mai 2016 waren von insgesamt 1199 inhaftierten Gefangenen 100 (8,34 %) Gefangene im offenen Vollzug untergebracht. 4. Kann geeigneten Gefangenen zurzeit kein Platz im offenen Vollzug angeboten werden? Wenn ja, wie vielen und warum nicht? Antwort: Jeder und jedem geeigneten Gefangenen kann zurzeit ein Haftplatz im offenen Vollzug angeboten werden. Zum Stichtag 11. Mai 2016 waren insgesamt 100 Gefangene im offenen Vollzug untergebracht. Somit standen weitere 50 Haftplätze zur Verfügung. 5. Wie viele Entweichungen hat es seit dem Jahr 2012 aus dem offenen Vollzug in den Justizvollzugsanstalten gegeben? Bitte für die Jahre 2012 bis 2015 nach Jahren getrennt angeben. Antwort: Die Anzahl der Entweichungen ergibt sich aus der nachstehenden Übersicht: Kiel Lübeck Neumünster Schleswig 2012 -- -- -- 1 2013 -- -- 1 -- 2014 -- -- -- 4 2015 -- 1 1 2 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/4168 3 6. Wie viele Rückverlegungen hat es seit dem Jahr 2012 vom offenen Vollzug in den geschlossenen Vollzug in den Justizvollzugsanstalten gegeben? Bitte für die Jahre 2012 bis 2015 nach Jahren getrennt angeben. Antwort: Rückverlegungen in den geschlossenen Vollzug erfolgen beispielsweise, wenn die Gefangenen den besonderen Anforderungen des offenen Vollzuges nicht genügen , sie aus dem offenen Vollzug heraus neue Straftaten begehen oder in Folge einer Entweichung. Die Anzahl der Rückverlegungen ergeben sich aus der nachstehenden Übersicht: Kiel Lübeck Neumünster Schleswig 2012 7 2 2 6 2013 4 6 2 11 2014 10 3 6 5 2015 10 15 6 9 7. Soll der Anteil der Erwachsenen-Haftplätze im offenen Vollzug erhöht werden? Wenn ja, inwieweit? Wenn nein, warum nicht? Antwort: Es ist eine Erhöhung um 8 Plätze im offenen Vollzug auf dem Landesgut Moltsfelde der JVA Neumünster von 22 auf 30 Haftplätze vorgesehen. Zurzeit wird die Finanzunterlage Bau für den Neubau eines Unterkunftsgebäudes mit 30 Haftplätzen , davon einer mit behindertengerechter Ausstattung, erstellt. Das bestehende Unterkunftsgebäude entspricht nicht mehr den Anforderungen des offenen Vollzuges . Zudem ist die Errichtung einer Werkhalle geplant, um auf dem Landesgut Moltsfelde neben der Arbeit in der Landwirtschaft auch Arbeitsplätze in der Fertigung anzubieten. Es wird erwartet, dass durch die Erweiterung des Arbeitsangebotes und die Verbesserung der Unterbringung der offene Vollzug für geeignete Gefangene attraktiver wird.