SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4177 18. Wahlperiode 16-05-23 Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Callsen (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Lieferung von U-Booten an Australien Vorbemerkung des Fragestellers: Laut Presseberichten ist TKMS in Kiel bei der Ausschreibung von U-Booten für Australien nicht zum Zuge gekommen. 1. Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass TKMS den Auftrag aus Australien nicht bekommen hat und welche Folgen hat dies aus Sicht der Landesregierung für den Werftstandort Kiel? Antwort: TKMS hat mit großem Aufwand versucht, den Zuschlag für den Auftrag zum Bau von bis zu 12 U-Booten für Australien zu erhalten. So hat TKMS Australien sogar angeboten, die U-Boote in Australien zu entwickeln und zu produzieren und dafür eine eigene Produktionsstätte in Australien aufzubauen. Der Auftrag wäre einer der größten Aufträge in der Unternehmensgeschichte für TKMS gewesen. TKMS verliert mit der Absage die Möglichkeit, sich mit dem Australien-Auftrag als U-Boot-Werft auf dem Weltmarkt auch im pazifischen Raum zu behaupten, und damit die Chance auf ein wirtschaftlich wichtiges Geschäft. Der Zuschlag wäre auch als Referenzprojekt für weitere Aufträge Drucksache 18/4177 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 bedeutsam gewesen. Inwieweit der Standort Kiel von dem Auftrag in Australien profitiert hätte, ist mangels Kenntnis der angedachten Verträge mit allen Details zur Entwicklung und zum Bau der U-Boote nicht abschließend zu beurteilen . Der Standort Kiel ist aber nach wie vor gut ausgelastet. Für die Werft in Kiel kommt es auch in Zukunft entscheidend darauf an, dass TKMS Aufträge für U-Boote, die auch in Kiel gebaut werden, erhalten wird. 2. Wie, durch wen und in welcher Form hat sich die Landesregierung gegenüber die Bundesregierung für das Angebot der TKMS eingesetzt und mit welchem Ergebnis? Antwort: Die Landesregierung hat mit Bundesminister Gabriel anläßlich seines Besuches bei TKMS am 12. Februar 2015 über die Beteiligung von TKMS an der Ausschreibung der australischen Regierung gesprochen. Die Bundesregierung hat sich für die Erteilung des Auftrags an TKMS stark gemacht. 3. Wie, durch wen und in welcher Form hat sich die Landesregierung gegenüber Australien für das Angebot der TKMS eingesetzt und mit welchem Ergebnis? Antwort: Die Landesregierung hatte keine direkten Kontakte zur Regierung von Australien . 4. In welcher Weise war das Industriereferat im Wirtschaftsministerium an der Begleitung der TKMS-Angebotes beteiligt? Antwort: Das Industriereferat war an der Begleitung des TKMS-Angebots nicht beteiligt.