SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4206 
18. Wahlperiode 16-05-30 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 
 

Leistungsmängel im Schienenpersonennahverkehr     

 

1. Im Rahmen welcher Verkehrsverträge wurde wegen mangelhafter Leistung des 
Vertragspartners die vereinbarte Vergütung gemindert, Schadensersatz geltend 
gemacht oder sonst finanzielle Leistungen gemindert? Bitte aufschlüsseln nach 
Verkehrsvertrag (Netz), Vertragspartner, Höhe der finanziellen Kürzung, Jahr, 
Grund der Kürzung nach Leistungs-Soll und Leistungs-Ist. 

  
2. Welcher Teil der unter Ziff. 1 genannten Beträge entfällt auf Verspätungen, welcher
 auf andere Gründe? 
 

Antwort zu den Fragen 1 und 2: 
In allen laufenden Verkehrsverträgen sind Kürzungen des Zuschusses verankert, 
wenn die Leistung nicht oder nicht in der geforderten Qualität erbracht wird. Zu 
Kürzungen kommt es vor allem in den Bereichen „Zugausfälle“, „Unpünktlichkeit“ 
und über die unabhängige Qualitätsbewertung (Qualitätsmanagementsystem) mit 
Kundenbefragungen und Qualitätstests. Die Ergebnisse der Pünktlichkeit und des 
Qualitätsmanagementsystems werden regelmäßig auf www.nah.sh/blog/ veröffentlicht
. Die monetäre Bewertung von Leistungsmängeln unterliegt dem Geschäftsgeheimnis
 der jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Außerdem gibt 
es in den einzelnen Verkehrsverträgen unterschiedliche Regelungen zur Berechnung
 des Malus. Insbesondere gibt es teilweise eine obere Grenze (sogenannte 
Deckelung) für den jährlichen Malus. Diese Deckelung bezieht sich allerdings auf 
die Gesamtheit aller oben genannten Leistungsmängel, so dass auch eine exakte 
Zuordnung nicht in allen Fällen möglich ist. Daher sind in der folgenden Tabelle 
die Zahlen für die einzelne Jahre für alle Bahnunternehmen und alle Leistungsmängel
 zusammengefasst worden. 




Drucksache 18/4206 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 

 

2 

 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 

4.091.
535 

4.865.
200 

3.028.
856 

4.063.
986 

4.490.
081 

5.737.
591 

 
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