SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4313 18. Wahlperiode 16-06-23 Kleine Anfrage des Abgeordneten Torge Schmidt (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Zustand von Brücken 1. Gemäß Umdruck 18/5846 befinden sich 17 Teilbauwerke in einem nicht ausreichenden oder ungenügenden Zustand. Um welche konkreten Teilbauwerke handelt es sich? Bitte tabellarisch auflisten. Antwort: Die nachfolgend aufgelisteten Teilbauwerke in der Baulast des Landes befinden sich in einem ausreichenden oder ungenügenden Zustand (Gesamtzustandsnote 3,0 und schlechter, Stand 23.03.2016): Bauwerk L 6 / Bongsieler Kanal Geh- und Radweg entlang L 28 / Eckstockau L 316 / Gieselau L 153 / Miele L 134 / Moorkanal L 127 / Mühlenbach L 116 / Stör L 118 + Geh- und Radweg / Kremper Au/Gehweg Westseite (Teilbauwerk 3) L 120 / Krempau L 112 / Kremper Au L 119 / Grevenkoper Dorfwettern L 83 / Tegelbek L 114 + Radweg / Hörnerau/Straßenbrücke (Teilbauwerk 1) L 289 / Pinnau (Drehbrücke Klevendeich)/Drehbrücke (Teilbauwerk A) L 156 / Eider ("Eiderbrücke Friedrichstadt")/Klappenteil (Teilbauwerk B) L 172 / Eider ("Eiderbrücke Pahlen")/Klappbrücke (Teilbauwerk B) L 136 / Hochfelder Wettern Drucksache 18/4313 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Gemäß Umdruck 18/5846 müssen in SH aufgrund der sogenannten BASt- Liste 45 Bauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen nachgerechnet werden. Die Nachrechnungen ergaben bei der Mehrzahl der Brücken eine Notwendigkeit zur Verstärkung, ein geringer Anteil der Bauwerke muss ersetzt werden. Welche konkreten Brücken benötigen eine Verstärkung, welche Bauwerke müssen ersetzt werden? Bitte tabellarisch auflisten. Antwort: Für die abgeschlossenen und geprüften Nachrechnungen ergibt sich bei zehn Bauwerken die Notwendigkeit zur Verstärkung oder anderweitigen Erhaltungsmaßnahme , fünf Bauwerke müssen ersetzt werden. Bei den noch in der Nachrechnung befindlichen Bauwerken liegen bisher keine abschließenden und geprüften Ergebnisse vor. Es ist jedoch davon auszugehen, dass auch hiervon ein großer Teil der Bauwerke verstärkt oder möglicherweise ersetzt werden muss. Die nachfolgende Tabelle zeigt den aktuellen Arbeitsstand der nach BASt- Liste nachzurechnenden Bauwerke im Zuge von Bundesstraßen und Bundesautobahnen (Stand: 31.03.2016): Bauwerk Maßnahme B 76 / K 1 (K SL) Kompensation B 77, km 105,133 / Eider Verstärkung, Ersatzneubau mittelfristig B 430, km 0,617 / DB (Max-Johannsen-Brücke) Noch kein abschließendes Ergebnis B 430, km 11,899 / Bünzener Au Noch kein abschließendes Ergebnis B 76, km 11,914 / L 181, km 7,535 Noch kein abschließendes Ergebnis B 404, km 0,486 / DB u. Gem.Str. Noch kein abschließendes Ergebnis B 432, km 45,634 / B 206, km 28,711 (BW 1) Noch kein abschließendes Ergebnis B 404 (A 21), km 71,624 / A 1, km 27,908 (BW 36) Ersatzneubau B 5 / K 13 [Kr. Steinburg], Wilsterau (BW 708) Noch kein abschließendes Ergebnis B 404 / Elbe-Schleuse + K 63 (K RZ) Noch kein abschließendes Ergebnis Ast der B 503, km 0,287 / B 503, km 22,259 Noch kein abschließendes Ergebnis B 104 (B 75) / A 226 (Viadukt) Noch kein abschließendes Ergebnis B 431, km 18,874 / Rhin Ersatzneubau B 5 / Eider ("Eiderbrücke Tönning"), VLB Süd Noch kein abschließendes Ergebnis B 5 / Eider ("Eiderbrücke Tönning"), VLB Nord Noch kein abschließendes Ergebnis Ast der B 503 / B 503, km 22,006 (BW 1153) Noch kein abschließendes Ergebnis B 77 / A 7 (BW 802) (AS 6 Schleswig/Jagel) Verstärkung B 430, km 15,761 / A 21, km 27,193 Noch kein abschließendes Ergebnis B 75 / A 1, km 49,300 (BW 57) Noch kein abschließendes Ergebnis B 202 / DB u. Sielzug Keine B 404, km 0,795 / K 14 (KI) Noch kein abschließendes Ergebnis B 432 / Schwartautal u. DB Noch kein abschließendes Ergebnis B 209, km 1,656 / Elbe-Lübeck-Kanal (Hafenbrücke )/Bogenbrücke Noch kein abschließendes Ergebnis B 76 / Hasselholmer Tal (Hasselholmer Talbrücke) Kompensation, Verstärkung , Ersatzneubau langfristig B 77, km 57,766 / Stör (DELFTOR-BRÜCKE) Noch kein abschließendes Ergebnis B 404, km 40,465 / Elbe (Wehrbrücke) Noch kein abschließendes Ergebnis B 5 / Eider ("Eiderbrücke Tönning")/Klappbrücke Noch kein abschließendes Ergebnis B 5 / NOK (Hochbrücke Brunsbüttel)/Stahlüberbau Verstärkung B 76 / Geh- u. Radweg und DB/Bahnbereich Noch kein abschließendes Ergebnis 3 Ast der A 215, Rifa KI - HH / A 7, km 84,346 Noch kein abschließendes Ergebnis A 1, km 65,233 / L 290 (BW 101) (TBW 1) Noch kein abschließendes Ergebnis A 1, km 65,233 / L 290 (BW 101) (TBW 2) Noch kein abschließendes Ergebnis A 21, km 23,720 / K 43 (K PLÖ) Noch kein abschließendes Ergebnis A 1, km 61,134 / DB (BW 71) (TBW 1) Sonstige Maßnahme (Änd. Lagerungssystem) A 7 / Treenetal (BW 902) (TBW 1) Noch kein abschließendes Ergebnis A 215 / A 210 (AK KI-West) (TBW 1) Verstärkung A 7 / DB und K 126 (K SL) (BW 909) (TBW 1) Noch kein abschließendes Ergebnis A 7 / DB und K 126 (K SL) (BW 909) (TBW 2) Noch kein abschließendes Ergebnis A 7 / Treenetal (BW 902) (TBW 2) Noch kein abschließendes Ergebnis A 1, km 61,134 / DB (BW 71) (TBW 2) Sonstige Maßnahme (Änd. Lagerungssystem) Ast der A 210, km 23,860 / A 215, km 19,272 Noch kein abschließendes Ergebnis A 215 / A 210 (AK KI-West) (TBW 2) Verstärkung Ast der A 215 / A 215, km 18,942 (BW 1020) Noch kein abschließendes Ergebnis Ast der A 21 / A 21, km 21,822 (AS Wankendorf) Noch kein abschließendes Ergebnis A 7, km 60,233 / NOK (Hochbr. Rader Insel) (BW 603) Kompensation, Adhoc- Instandsetzung, Ersatzneubau bis 2026 3. Laut Auskunft der Landesregierung bestehen im Hinblick auf die Überwachung von Aufstellung und Umsetzung des Erhaltungsprogramms durch eine zentrale Koordinierungsstelle noch Optimierungsmöglichkeiten (vgl. Umdruck 18/5846). Welche Probleme bestehen derzeit bei der Überwachung von Aufstellung und Umsetzung des Erhaltungsprogrammes durch eine zentrale Stelle ? Antwort: Die Erhaltungsprogramme werden von den vier Niederlassungen des LBV-SH in eigener Zuständigkeit aufgestellt und zweimal jährlich mit dem Betriebssitz Kiel abgestimmt, so dass ein problemloser Programmablauf sichergestellt werden kann. Eine, in Umdruck 18/5846, Ziffer 1, Buchstabe F genannte Optimierungsmöglichkeit wird darin gesehen, das für Brücken zuständige Dezernat im Betriebssitz Kiel in die Lage zu versetzen, in noch stärkerem Maße Handlungsrahmen vorzugeben.