SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4315 
18. Wahlperiode 16-06-23 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Torge Schmidt (PIRATEN) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 
 

Finanzierung von Brücken    

 

1. Gemäß Umdruck 18/5846 ist der Mitteleinsatz in finanzieller Hinsicht auf einem
 guten Niveau, wenn größere kostenintensive Instandsetzungen bzw. Ersatzbauten
 wie z.B. Landesstraße (L) 283 Ersatzneubau Lindaunis gesondert 
finanziert werden. Reichen die derzeit zur Verfügung gestellten Finanzmittel 
im Landesstraßenbrückenbereich demnach nur dann aus, wenn gesonderte 
Finanzmittel für größere kostenintensive Instandsetzungen bzw. Ersatzbauten 
bereit gestellt werden? Wenn ja, welche Vorhaben werden als groß und kostenintensiv
 deklariert und welche Mittel sind für diese Vorhaben über die derzeit
 eingeplanten, zur Verfügung stehenden Finanzmittel notwendig, um diese 
Vorhaben zu realisieren?  
 
Antwort: 
Die Zuordnung einer Instandsetzungsmaßnahme zu den größeren kostenintensiven
 Instandsetzungen erfolgt jeweils durch Einzelentscheidung der Landesregierung
. Aktuell ist nur die Schleibrücke Lindaunis im Zuge der L 283 als 
größere kostenintensive Instandsetzungsmaßnahme eingeplant und für diesen
 Ersatzneubau erfolgt eine gesonderte Mittelbereitstellung. 

 
2. Ist es in der Vergangenheit vorgekommen, dass die zur Verfügung gestellten 

Mittel nicht rechtzeitig, d. h. möglichst früh am Jahresanfang, bereit gestellt 
wurden um die Realisierung beginnen zu können? Wenn ja, bei welchen Vorhaben
 und welche zeitliche Verzögerung ist daraus jeweils resultiert?  
 
Antwort: 
Nein.