SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4462 18. Wahlperiode 16-08-08 Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jörn Arp (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Zustand von Radwegen an Landesstraßen Vorbemerkung des Fragestellers Der Landesstraßenzustandsbericht von 2014 weist den Substanzwert der Radwege (Erfassung 2009) aus. Entsprechend der Abbildung 5 auf Seite 12 waren im Jahr 2009 rund 23 % (d.h. rund 480 km) des Radwegenetzes dringend erhaltungsbedürftig (TWSUB > 4,5). 1. Wie viele Kilometer der 2009 als dringend erhaltungsbedürftig eingestuften Radwege wurden seit 2009 saniert? (Bitte tabellarisch darstellen nach Jahr, Kreis/ kreisfreier Stadt, Landesstraße) Antwort: Die Bewertung der im Jahr 2009 erfolgten Erfassung der Radwege an Landesstraßen in der Zuständigkeit des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) wurde erst im Oktober 2012 abgeschlossen. Der Grund hierfür liegt in dem damit verbundenen Forschungsvorhaben "Anforderungen an die Erhaltung von Radwegen" der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). In diesem Forschungsvorhaben werden die theoretischen Grundlagen zur Bewertung von Radwegen beschrieben. Daher findet eine systematische Erfassung der sanierten Radwege auch erst seit Vorlage des Landesstraßenzustandsberichtes mit dem Erhaltungsprogramm für die Jahre ab 2014 statt. Hierbei wurden vom LBV-SH in den Jahren 2014 und 2015 folgende Radwege saniert: Drucksache 18/4462 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Jahr Kreis Landesstraße sanierte Radweglänge in km 2014 Segeberg 75 und 70 B4 - Alveslohe (L 234) 2,300 Segeberg 326 OD Henstedt-Ulzburg 1,560 Pinneberg 195 Hemdingen - B 4 2,360 Pinneberg 105 Pinneberg - Wedel 2,230 Pinneberg 99 Egenbüttel - Landesgrenze HH 1,200 Pinneberg 76 Quickborn - Ellerau 1,900 Dithmarschen 305 Wesselburen - Eidersperrwerk 0,160 Schleswig- Flensburg 17 Bundesgrenze - Harrisslee 4,755 Nordfriesland 24 Mövenbergstr. - List 1,900 Nordfriesland 53 und 57 Stadt Husum - Kronenburg 1,460 Rendsburg- Eckernförde 318 Molfsee-Kiel 3,795 2015 Steinburg 115 Grube Saturn 0,700 Pinneberg 113 Sparrieshoop 1,100 Pinneberg 110 Ellerhoop - Bevern 1,650 Pinneberg 76 Pinneberg – Quickborn OT Renzel 4,510 Segeberg 75 OD Henstedt Ulzburg 1,452 Herzogtum Lauenburg 200 bei Woltersdorf 0,800 Rendsburg- Eckernförde 26 Eckernförde-Waabs (1.Teil) 5,700 Gemäß Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein ist der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr in den kreisfreien Städten regelmäßig nicht zuständig. 2. Wie viele Kilometer des Radwegenetzes mussten nach Einschätzung der Landesregierung seit der Erhebung neu als dringend erhaltungsbedürftig (TWSUB > 4,5) eingeordnet werden und auf welchen Radwegen mussten die Verkehrsbehörden die Benutzungspflicht aufgrund des Zustandes aufheben? (Bitte tabellarisch darstellen nach Jahr, Kreis/ kreisfreier Stadt, Landesstraße und Jahr der Abstufung und ggf. Aufhebung der Benutzungspflicht) Antwort: Eine laufende Zustandserfassung der Landesstraßenradwege findet nicht statt. Die systematische Zustandserfassung und - bewertung (ZEB) der Landesstraßenradwege erfolgt alle acht Jahre. Die nächste ZEB ist im Jahr 2017 vorgesehen, die Ergebnisse werden in 2018 vorliegen. Auf Basis der ZEB 2017 soll im Jahr 2018 ein neuer Bericht zum Zustand der Landesstraßen erarbeitet werden. Ebenso ist nicht bekannt, auf welchen Radwegen die Verkehrsbehörden die Benutzungspflicht aufgrund des Zustandes aufheben mussten, da der Zustand nur ein Kriterium für eine Aufhebung der Benutzungspflicht darstellt.