SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4491 18. Wahlperiode 2016-08-05 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anita Klahn (FDP) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Schule und Berufsbildung Freistellung von Kindern mit Förderbedarf vom Unterricht 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf wurden im Schuljahr 2015/16 ganz oder teilweise vom Unterricht an einer Regelschule freigestellt (bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Schulformen sowie Dauer der Freistellung und Grund darstellen)? Antwort: Eine Freistellung vom Unterricht sieht das Schulgesetz in Schleswig-Holstein generell nicht vor. Dies gilt unabhängig davon, ob ein sonderpädagogischer Förderbedarf vorliegt. Die Schulaufsichtsbehörde kann Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf gemäß § 24 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG) vorübergehend oder auf Dauer einer anderen als der bisher besuchten Schule zuweisen, wenn ihrem individuellen Förderbedarf dort besser entsprochen werden kann. In Betracht kommen dabei Förderzentren oder besondere Lerngruppen, die an einer allgemein bildenden Schule oder einem Förderzentrum - auch in Kooperation mit der Jugendhilfe - bestehen oder eingerichtet werden. Die Zuweisungen, die im Rahmen von § 24 Abs. 3 SchulG erfolgen, werden statistisch nicht erfasst. 2 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf wurden im Schuljahr 2015/16 in welchem Umfang und aus welchem Grund vom Unterricht an einer Regelschule beurlaubt (bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Schulformen sowie Dauer der Beurlaubung und Grund darstellen)? Antwort: Der sonderpädagogische Förderbedarf selbst stellt generell keinen Grund für eine Beurlaubung vom Schulbesuch dar. Die Ausführungen in der Antwort zu Frage 1) gelten hier entsprechend. 3. Wie vielen Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf wurde im Schuljahr 2015/16 in reduziertem Umfang Unterricht an einer Regelschule erteilt (bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Schulformen sowie Umfang und Grund darstellen)? Antwort: Wegen individueller Einschränkungen, auf Grund derer ein sonderpädagogischer Förderbedarf zuerkannt wurde, kann es im Einzelfall vorkommen, dass eine Schülerin oder ein Schüler vorübergehend nicht in der Lage ist, am Unterricht (ganz oder teilweise) teilzunehmen. Es liegt dann in der pädagogischen Verantwortung der Schule, im jeweiligen Einzelfall zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die Teilnahme am Unterricht im Interesse einer Schülerin oder eines Schüler für eine bestimmte Zeit reduziert wird und welche ergänzenden Fördermaßnahmen dabei ergriffen werden. Hierzu werden keine statistischen Daten erhoben. 4. Wie viele Schülerinnen und Schüler wechselten von einer Regelschule an eine Förderschule/Förderzentrum im Schuljahr 2015/16 und zum Schuljahr 2016/17 (bitte nach Kreisen, kreisfreien Städten und Schulform darstellen)? Antwort: Zu der Frage, wie viele Schülerinnen und Schüler den Wechsel zum Schuljahr 2016/17 von einer Regelschule an ein Förderzentrum vornehmen werden, liegen derzeit noch keine statistischen Daten vor. Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/4491 3 Im Schuljahr 2015/16 wechselten insgesamt 273 Schülerinnen und Schüler von einer allgemein bildenden Schule an ein Förderzentrum: Kreis Zugang aus einer/einem Schülerinnen und Schüler Flensburg Grundschule 12 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 1 Kiel Grundschule 1 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 1 Lübeck Grundschule 18 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 3 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 4 Neumünster Grundschule 3 Dithmarschen Grundschule 23 Regionalschule 1 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 22 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 3 Gymnasium 1 Nordfriesland Grundschule 6 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 4 Ostholstein Grundschule 24 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 10 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 1 Plön Grundschule 19 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 5 Realschule 1 Rendsburg-Eckernförde Grundschule 14 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 2 Schleswig-Flensburg Grundschule 16 Regionalschule 1 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 14 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 6 Steinburg Grundschule 2 Hzgt. Lauenburg Grundschule 5 Pinneberg Grundschule 8 Regionalschule 4 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 3 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 1 Segeberg Grundschule 6 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 4 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 1 Stormarn Grundschule 19 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 3 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 1 Gesamtergebnis 273