SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4645 18. Wahlperiode 30. September 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Franzen (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Außerschulischer Islamunterricht 1. Wie viele schleswig-holsteinische Schülerinnen und Schüler nehmen außerhalb der Schule an Islamunterricht teil? Antwort: Außerschulischer Religionsunterricht unterliegt generell keiner staatlichen Aufsichtspflicht. Insofern liegen Zahlenangaben nicht vor. 2. Wer sind die Anbieter bzw. Organisatoren außerschulischen Islamunterrichts in Schleswig-Holstein? Antwort: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Außerschulischer Islamunterricht wird - soweit öffentlich bekannt - von den in Schleswig-Holstein ansässigen Moscheegemeinden angeboten. Drucksache 18/4645 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 3. Welche Personen unterrichten die Schülerinnen und Schüler und in welcher Sprache? Antwort: In den meisten Moscheen wird der Unterricht durch Imame in der Muttersprache abgehalten. In nur sehr wenigen Moscheen findet der Unterricht auf Deutsch statt. 4. Kann die Landesregierung bestätigen, dass die außerhalb der Schule vermittelten Inhalte überall mit dem Grundgesetz im Einklang stehen? Antwort: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Eine systematische Erfassung der Unterrichte erfolgt nicht. Soweit islamistisch beeinflusste Moscheevereine Aktivitäten mit verfassungsfeindlicher Ausrichtung entfalten, erfolgt eine Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden. 5. In welcher Höhe unterstützt das Land außerschulischen Islamunterricht, direkt oder indirekt? Antwort: Das Land Schleswig-Holstein fördert außerschulischen Islamunterricht nicht. 6. Wie viele Angebote außerschulischen Islamunterrichts werden von DITIB angeboten oder finanziert? Antwort: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Der İslamischen Religionsgemeinschaft DITIB Hamburg und Schleswig-Holstein e.V. gehören nach eigener Darstellung 35 Vereine (34 Moscheegemeinden und ein Bildungsverein) an. 26 der Moscheegemeinden liegen in Schleswig-Holstein. Die Anzahl der Angebote ist nicht bekannt. 7. Welche Gespräche gibt es zwischen der Landesregierung und den Islamverbänden hinsichtlich des außerschulischen Islamunterrichts und was sind deren Inhalte? Drucksache 18/4645 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 3 Antwort: Es werden keine Gespräche zwischen der Landesregierung und den Islamverbänden hinsichtlich des außerschulischen Islamunterrichts geführt.