SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4680 18. Wahlperiode 2016-10-10 Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiner Rickers (CDU) und Antwort der Landesregierung – Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden 1. Ist das MELUR oder eine nachgeordnete Dienststelle Mitglied in einem Verein / Verband? Wenn ja, wer in welchem/ welchen? Das MELUR ist Mitglied in den nachfolgenden Vereinen/Verbänden: Forum Nachhaltiger Kakao e.V., Deutsche Gesellschaft für Züchtungskunde e.V. (DGfZ), Bonn, Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e.V. (DLG), Frankfurt, Zentrum für Betriebswirtschaft im Gartenbau e.V. (ZBG), Hannover, Agrarsoziale Gesellschaft e.V. Göttingen, Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA), Gesellschaft der Förderer des Franzius-Instituts e.V., Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V., Verein Forst und Holz e.V., Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e.V., Projektgruppe Seeadlerschutz e.V., Deutscher Verband für Landschaftspflege e.V., Drucksache 18/4680 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Klima-Bündnis e.V., Fachagentur nachwachsende Rohstoffe (FNR) e.V., Fachagentur für Windenergie an Land e. V., Forum für Zukunftsenergien e.V., Berlin. Das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) ist Mitglied in den nachfolgenden Vereinen/Verbänden: Deutsche Quartärvereinigung (DEUQUA), Deutsche Geologische Gesellschaft – Geologische Vereinigung (DGGV), Deutsche Bodenkundliche Gesellschaft (BDG), Werkgroep voor Tertiaire en Kwartaire Geologie, Verein zur Pflege der Natur- und Landeskunde in Schleswig-Holstein und Hamburg, Paläontalogische Gesellschaft, Ornitologische Arbeitsgemeinschaft für Schleswig-Holstein und Hamburg e.V., Faunistisch-Ökologische Arbeitsgemeinschaft, AG Geobotanik in S.-H. und Hamburg e.V., Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen e.V. (GdO), ALA Schweizerische Gesellschaft für Vogelschutz, Deutsche Ornithologen-Gesellschaft e.V., Floristisch-soziologische Arbeitsgemeinschaft e.V., Förderverein Integrierte Station Geltinger Birk e.V., Verein Integrierte Station Unterelbe e.V., Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) e.V., Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau (BWK), SIL (International Society of Limnology, basierend auf der ursprünglichen Bezeichnung Societas Internationalis Limnologiae). Der Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz (LKN) ist Mitglied in den nachfolgenden Vereinen/Verbänden: DEKRA, Deutsche Gesellschaft für Photogrametrie, Fernerkundung und Geoinformation (DGPF), Deutsches Jugendherbergswerk, Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren (DVS) e.V., 3 Europarc Deutschland e.V., Europarc Federation, Gesamtverband Schleswig-Holsteinischer Häfen (GVSH) e.V., Interessenvertretung Nordfriesische Häfen (IGNH), UNESCO-Welterbestätten Deutschland e.V. 2. Wie wird die Mitgliedschaft ggf. begründet? Verein/Verband Begründung der Mitgliedschaft Forum Nachhaltiger Kakao e.V. Mit der Mitgliedschaft möchte das Ministerium im Land ein Zeichen für verantwortungsvolles Handeln in der Ernährungswirtschaft setzen. Die Mitgliedschaft kann Strahlkraft im Land entfalten und damit die Ziele des Vereins befördern . Ein Ergebnis sind erste positive Gespräche mit der hiesigen Süßwarenindustrie. Deutsche Gesellschaft für Züchtungskunde e.V. (DGfZ), Bonn Aufgrund einer Bund-Ländervereinbarung übernimmt SH einen Anteil von 4,99% des von den Ländern aufzubringenden Finanzanteils. Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e.V. (DLG), Frankfurt Kostenloser Bezug der Fachzeitschrift DLG- Mitteilungen und kostenfreier Eintritt bei den Fachveranstaltungen der DLG. Zentrum für Betriebswirtschaft im Gartenbau e.V. (ZBG), Hannover Das ZBG liefert seit vielen Jahren laufend wichtige betriebswirtschaftliche Daten und Informationen für den Bereich Gartenbau zum Nutzen der Gartenbaubranche und der Politik. Der Verein wird finanziell gemeinsam durch das BMEL und die fachlich zuständigen Ministerien aller Bundesländer getragen. Agrarsoziale Gesellschaft e.V., Göttingen Durch die Mitgliedschaft unterstützt das MELUR die Aufgabe der ASG, über die wissenschaftliche und praktische Förderung der Entwicklung der ländlichen Räume zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der ländlichen/landwirtschaftlichen Bevölkerung beizutragen. Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) Die DWA setzt sich für eine nach-haltige Wasserwirtschaft und für die Förderung von Forschung und Entwicklung ein. Aus dem fachlichen Austausch heraus werden u.a. neue Er- Drucksache 18/4680 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 4 kenntnisse sowie bewährte technische Verfahren in Arbeits- und Merkblättern zusammengefasst , die Eingang in den wasser- und abfallrechtlichen Vollzug finden. Das MELUR begleitet und unterstützt die Arbeit der DWA. Gesellschaft der Förderer des Franzius-Instituts e.V. Die Gesellschaft beschäftigt sich mit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung im Bereich des Wasser-, Umwelt- und Küsteningenieurwesens . Damit stehen dem Land relevante Forschungsergebnisse in der Regel kostenfrei, zum Beispiel mittels des Mitteilungsheftes der Gesellschaft, zur Verfügung. Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. Spitzengremium der Forstwirtschaft in Deutschland; Vertretung der Interessen und Belange einer nachhaltigen Forstwirtschaft; alle Bundesländer sind Mitglieder. Verein Forst und Holz e.V. Förderung der Verwendung von insbesondere heimischem Holz sowie bessere Vernetzung der beteiligten Partner (Forst- und Holzwirtschaft ). Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e.V. Durchführung von forsttechnischen Aufgaben (länderübergreifend); Grundlage ist eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die gemeinsame Förderung des Kuratoriums; Sitz im Verwaltungsrat. Projektgruppe Seeadlerschutz e.V. Zusammenschluss von verschiedenen Naturschutzverbänden und öffentlichen Stellen zur Koordinierung des Seeadlerschutzes. Deutscher Verband für Landschaftspflege e.V. Der DVL unterstützt die zuständigen Behörden und öffentlichen Stellen bei der Umsetzung ihrer Ziele im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege (verankert im BNatschG). Klima-Bündnis e.V. Mit über 1.700 Mitgliedskommunen aus 26 europäischen Ländern ist das Klima-Bündnis das weltweit größte Städtenetzwerk, das sich dem Klimaschutz widmet. Es setzt konkrete Klimaschutzziele . Die Mitgliedschaft stärkt den kommunalen Klimaschutz in Schleswig- Holstein. Fachagentur nachwach- Die Mitgliedsländer können sich gezielt Fachin- 5 sende Rohstoffe (FNR) e.V. formationen über die FNR beschaffen. Die Mitgliedsländer können darüber hinaus die FNR bitten, bei der Beschaffung von externen Fachinformationen behilflich zu sein. Fachagentur für Windenergie an Land e. V. Die Fachagentur Wind ist in einem zentralen politischen Handlungsfeld der Landesregierung tätig. Sie fördert bundesweit den natur- und umweltverträglichen Ausbau der Windenergie an Land. Im Vordergrund ihrer Tätigkeit steht die Beratung und Unterstützung von Kommunen und Planungsträgern hinsichtlich ihrer Handlungsmöglichkeiten beim Ausbau der Windenergie sowie der Austausch von Wissen zum Ausbau der Windenergie an Land zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und anderen öffentlichen oder privaten Stellen. Forum für Zukunftsenergien e.V., Berlin Das Forum für Zukunftsenergien versteht sich als politisch unabhängige und branchenneutrale Informations- und Kommunikationsplattform zur Gestaltung einer nachhaltigen Energiewirtschaft . Deutsche Quartärvereinigung (DEUQUA) Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Deutsche Geologische Gesellschaft – Geologische Vereinigung (DGGV) Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Deutsche Bodenkundliche Gesellschaft (BDG) Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Werkgroep voor Tertiaire en Kwartaire Geologie Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Verein zur Pflege der Natur - und Landeskunde in Schleswig-Holstein und Hamburg Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Paläontalogische Gesellschaft Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Ornitologische Arbeitsgemeinschaft für Schles- Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Drucksache 18/4680 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 6 wig-Holstein und Hamburg e.V. Faunistisch-Ökologische Arbeitsgemeinschaft Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften AG Geobotanik in S.-H. und Hamburg e.V. Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen e.V. (GdO) Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften ALA Schweizerische Gesellschaft für Vogelschutz Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Deutsche Ornithologen- Gesellschaft e.V. Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Floristisch-soziologische Arbeitsgemeinschaft e.V. Fachvereinigung, Bezug von Fachzeitschriften Förderverein Integrierte Station Geltinger Birk e.V. Vernetzung, Austausch von Informationen Verein Integrierte Station Unterelbe e.V. Vernetzung, Austausch von Informationen Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau (BWK) Der BWK möchte Zukunftsideen, u.a. zum Wasserhaushalt und zum Schutz der Ressource Wasser, entwickeln sowie eigene Standpunkte und Argumente in die gesellschaftliche Diskussion einbringen. Ein Mehrwert der Mitgliedschaft ergibt sich aus gewährten , reduzierten Teilnahmebeiträgen bei Fortbildungsveranstaltungen und dem fachlichen Austausch mit Teilnehmern und Mitgliedern anderer Institutionen / Ingenieurbüros. SIL (International Society of Limnology, basierend auf der ursprünglichen Bezeichnung Societas Internationalis Limnologiae ) Die internationale Gesellschaft für Limnologie SIL kommuniziert neue und aufkommende internationale Erkenntnisse unter Limnologen (Süßwasserökologen). Ein Mehrwert der Mitgliedschaft ergibt sich aus diesem fachlichen Austausch sowie regelmäßigen Informationen in Form der Tagungsankündigungen und - berichte sowie der wissenschaftlichen Veröffentlichungen . DEKRA Eine Mitgliedschaft in der DEKRA berechtigt, 7 alle Angebote des DEKRA-Leistungskataloges in Anspruch zu nehmen. Insbesondere kommen hier Leistungen für landeseigene Fahrzeuge zur Schadstoffunfallbekämpfung zum Tragen. Deutsche Gesellschaft für Photogrametrie, Fernerkundung und Geoinformation (DGPF) Information über die neuesten Entwicklungen im Bereich der Photogrammetrie, Fernerkundung und Geoinformation; entsprechende Verfahren werden für verschiedenste Monitoringaufgaben des LKN-SH genutzt (u.a. Satellitendaten, Orthofotos, Laser ). Deutsches Jugendherbergswerk Nutzung von Einrichtungen des DJH-Werks für Multiplikatoren-schulungen. Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren e.V. (DVS) Für die Durchführung von Schweißarbeiten im LKN.SH ist die Beschaffung entsprechender sich ständig ändernder Regelwerke zwingend erforderlich. Diese kostenpflichtigen Regelwerke werden durch die Mitgliedschaft kostenfrei zur Verfügung gestellt. Weitere Kostenvorteile u.a. für Fortbildungsveranstaltungen, Bezug von Fachzeitschriften usw. Europarc Deutschland e.V. Dachverband der Nationalen Naturlandschaften . Europarc Federation Dachorganisation der Europäischen Großschutzgebiete (Nationalparks, Naturparks, Naturschutzgebiete und Biosphärenreservate. Gesamtverband Schleswig -Holsteinischer Häfen e.V. (GVSH) Informationen aus anderen Häfen, Neuerungen in Gesetzen / Verordnungen etc. Interessenvertretung Nordfriesische Häfen (IGNH) Informationsaustausch UNESCO- Welterbestätten Deutschland e.V. Steigerung der Bekanntheit des UNESCO- Weltnaturerbes Wattenmeer. Drucksache 18/4680 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 8 3. In welcher Höhe werden ggf. jeweils jährlich Mitgliedsbeiträge fällig? In den Vereinen/Verbänden werden jährlich folgende Mitgliedsbeiträge fällig: Verein/Verband Mitgliedsbeitrag Forum Nachhaltiger Kakao e.V. 0,- € Deutsche Gesellschaft für Züchtungskunde e.V. (DGfZ), Bonn 3.400,- € Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e.V. (DLG), Frankfurt 200,- € Zentrum für Betriebswirtschaft im Gartenbau e.V. (ZBG), Hannover 9.700,- € Agrarsoziale Gesellschaft e.V. Göttingen 10.300,- € Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) 423,- € Gesellschaft der Förderer des Franzius-Instituts e.V. 77,- € Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. 5.000,- € Verein Forst und Holz e.V. 0,- € Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e.V. 0,- € Projektgruppe Seeadlerschutz e.V. 0,- € Deutscher Verband für Landschaftspflege e.V. 1.500,- € Klima-Bündnis e.V. 4.000,- € Fachagentur nachwachsende Rohstoffe (FNR) e.V. 0,- € Fachagentur für Windenergie an Land e. V. ab 2017: 10.295,- € Forum für Zukunftsenergien e.V., Berlin 363,- € Deutsche Quartärvereinigung (DEUQUA) 65,- € Deutsche Geologische Gesellschaft – Geologische Vereinigung (DGGV) 150,- € Deutsche Bodenkundliche Gesellschaft (BDG) 150,- € Werkgroep voor Tertiaire en Kwartaire Geologie 53,- € Verein zur Pflege der Natur- und Landeskunde in Schleswig-Holstein und Hamburg 40,- € Paläontalogische Gesellschaft 60,- € Ornitologische Arbeitsgemeinschaft für Schleswig- Holstein und Hamburg e.V. 30,- € Faunistisch-Ökologische Arbeitsgemeinschaft 25,- € 9 AG Geobotanik in S.-H. und Hamburg e.V. 50,- € Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen e.V. (GdO) 25,- € ALA Schweizerische Gesellschaft für Vogelschutz 51,- € Deutsche Ornithologen-Gesellschaft e.V. 50,- € Floristisch-soziologische Arbeitsgemeinschaft e.V. 70,- € Verein Integrierte Station Unterelbe e.V. 50,- € Förderverein Integrierte Station Geltinger Birk e.V. 50,- € Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau (BWK) 150,- € DEKRA 130,- € SIL (International Society of Limnology, basierend auf der ursprünglichen Bezeichnung Societas Internationalis Limnologiae) 327,- € Deutsche Gesellschaft für Photogrametrie, Fernerkundung und Geoinformation (DGPF) 100,- € Deutsches Jugendherbergswerk 25,- € Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren (DVS) e.V. 240,- € Europarc Deutschland e.V. 2.640,- € Europarc Federation 585,- € Gesamtverband S-H Häfen (GVSH) e.V. 1.000,- € Interessenvertretung Nordfriesische Häfen (IGNH) 0,- € UNESCO-Welterbestätten Deutschland e.V. 553,- € 4. Werden für die Mitgliedschaft Gegenleistungen erbracht? Wenn ja, welche von wem? Zu den Leistungen der Vereine und Verbände wird auf die Antwort auf Frage 2 verwiesen. 5. Erfolgten über die Mitgliedsbeiträge hinaus - in den letzten drei Jahren - finanzielle Zuwendungen aus dem MELUR oder an/ von einer nachgeordneten Dienststelle an Vereine/ Verbände? Wenn ja, von wem, an wen und in welcher Höhe? Drucksache 18/4680 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 10 Durch das MELUR wurden folgende Zuwendungen an Vereine und Verbände gewährt: Verein/Verband Zuwendung 2014 Zuwendung 2015 Zuwendung 2016 Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e.V. (DLG), Frankfurt 0,- € 0,- € 200,- € Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft , Abwasser und Abfall e.V. (DWA) 0,- € 0,- € 500,- € Verein Forst und Holz e.V. 5.000,- € 0,- € 0,- € Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e.V. 10.593,- € 9.217,- € 10.845,- € Projektgruppe Seeadlerschutz e.V. 16.000,- € 16.000,- € 16.000,- € Deutscher Verband für Landschaftspflege e.V. 269.631,- € 326.960,- € 546.812,- € Weitere finanzielle Zuwendungen an Vereine und Verbände, in denen das MELUR Mitglied ist, bestehen nicht. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass das MELUR für den Verein Forst und Holz e.V. seit der Gründung im August 2013 die Geschäftsführung übernommen hat. Dies wird der Verein jedoch künftig anders handhaben. Durch das LLUR wurde folgende Zuwendung an Vereine und Verbände gewährt : Verein/Verband Zuwendung 2014 Zuwendung 2015 Zuwendung 2016 Verein Integrierte Station Unterelbe e.V. 0,- € 18.947,- € 22.800,- € Weitere finanzielle Zuwendungen an Vereine und Verbände, in denen das LLUR Mitglied ist, bestehen nicht. Allerdings ist ein Mitarbeiter des LLUR im Rahmen einer Projektförderung dem Deutschen Verband für Landschaftspflege e.V. zugewiesen.