SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4786 
18. Wahlperiode 2016-11-02 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Uli König (PIRATEN)       
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten 
 

Übermittlung von Verkehrsdaten an LKW-Fahrer  
 

1. Wird über den Verkehrsfunk über volle oder gesperrte Rastplätze für  LKW in 
Schleswig-Holstein informiert?  
 

Antwort: 
Grundsätzlich nicht. 
Gemäß der maßgeblichen „Richtlinie über den Verkehrswarndienst“ ist vor 
Verkehrsstörungen und vor Gefahren im Straßenverkehr zu warnen. Sollte 
eine Belegung oder Sperrung eines Rastplatzes zu einer solchen Situation 
führen, wird diese im Verkehrsfunk ausgestrahlt. (Bsp.: voll belegt; Stau in den 
Ein- oder Ausfahrten des Rastplatzes, etc.)  

 

2. Wird über TMC über volle oder gesperrte Rastplätze für LKW informiert?  
 

Antwort: 
Ja. Unter den o.g. Voraussetzungen wird der blockierte oder gesperrte 
Rastplatz mittels einer Software (z.Zt. TIC Version 2, Traffic – Information – 
Center 2) durch die Landesmeldestelle Schleswig-Holstein in dem Format 
„TMC“ eingegeben. 
 



Drucksache 18/4786 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 
 

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3. Wenn nein, wäre dies technisch möglich? 
 

Antwort: 
Siehe Antwort zu Frage 2.  
 

4. Wird über TPEG über volle oder gesperrte Rastplätze für LKW informiert?  
 

Antwort: 
Nein. 
 

5.  Wenn nein, wäre dies technisch möglich?  
 

Antwort: 
Ja, jedoch ist das mit der zurzeit bei der Landesmeldestelle installierten 
Software „TIC 2“ aus technischen Gründen nicht möglich.  
Die Beschaffung der dafür notwendigen Software „TIC 3“ ist veranlasst. 
Mit „TIC 3“ wird künftig ein „TPEG-fähiges Format“ ausgestrahlt, welches die 
Abnehmer (z.B. Rundfunksender, etc.) empfangen können. 
 

6. Wenn dies technisch möglich ist, aber nicht zur Information verwendet wird: 
Warum wird TPEG nicht verwendet, um über volle Rastplätze für LKW zu 
informieren? 

 

Antwort: 
Siehe Antwort zu Frage 5. 
 

7. Die Landesregierung hat in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses 
angekündigt, dass geplant ist das TMC-System weiter zu entwickeln. Ist 
geplant TMC so zu erweitern, dass via TMC in Zukunft über volle oder 
gesperrte Rastplätze für LKW informiert werden kann? 

 

Antwort: 
Siehe Antwort zu Frage 2. 
 

  



Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/4786 
 

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8. Lassen sich Zusammenhänge feststellen, zwischen vollen Parkplätzen und 
Überschreitungen der Lenkzeiten von LKW-Fahrern auf Autobahnen und 
Bundesstraßen? 

 

Antwort: 
Daten über entsprechende Korrelationen wurden bislang nicht erhoben, 
indikative Aussagen von Fahrern sind nicht bekannt.