SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4831 18. Wahlperiode 2016-11-15 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Software zur computergestützten Bildersuche Vorbemerkung der Landesregierung: Der schleswig-holsteinische Verfassungsschutz hat keine Software zur computergestützten Bildersuche bzw. zu Bildervergleichen beschafft. Die Antworten zu den Frageteilen a) bis h) beziehen sich somit auf den Bereich der Landespolizei. 1. a) Welche Software zur computergestützten Bildersuche bzw. zu Bildervergleichen haben polizeiliche oder geheimdienstliche Landesbehörden (auch testweise ) beschafft? Antwort: URANOS: Die Software wurde durch einen Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) Niedersachsen programmiert und interessierten Ländern kostenlos zur Verfügung gestellt. Lichtbildrecherche in den Ausprägungen Zeugeneinsichtnahme, Recherche ohne Zeugen, Wahllichtbildvorlage und INPOL Drucksache 18/4831 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Cognitec Software Version 5.1: Gesichtserkennung (GES) b) Nach welchem Verfahren funktioniert diese? Antwort: URANOS: Die Software wird zur Bekämpfung von Kinderpornografie (KiPo) eingesetzt. Für bekannte relevante Mediendateien werden Hashwerte gebildet, die beim BKA bundesweit zusammengeführt werden. Im Rahmen von Ermittlungen zu untersuchende Mediendateien werden mit diesen bundesweit gesammelten Hashwerten abgeglichen, um bereits bekannte inkriminierte Dateien schnell als solche zu erkennen. Darüber hinaus dient dieses Programm dazu, Mediendateien zu betrachten und z. B. als KiPorelevant zu kennzeichnen. Lichtbildrecherche: Anhand der Auswahl von katalogbasierten Personenbeschreibungsmerkmalen wird durch die Software das zu den entsprechenden Datensätzen gehörende Bildmaterial zur Sichtung vorausgewählt. Cognitec Software Version 5.1: Durch die Software werden anhand eines dem LKA nicht bekannten Verfahrens die im INPOL Zentralbestand gespeicherten Gesichter automatisch nach bestimmten Merkmalen ausgewählt . Die Sichtung der ausgewählten Bilder erfolgt durch GES-Experten bzw. Sachverständige. c) Wo wird diese jeweils genutzt bzw. welche Nutzung ist anvisiert? Antwort: URANOS: Die vier bei den Bezirkskriminalinspektionen (BKI) angesiedelten KiPo-Dienststellen und die Ansprechstelle KiPo im LKA nutzen diese Software auf den Auswerterechnern. Bei Großverfahren kann diese Software auch bei Unterstützungsdienststellen wie z. B. der Polizeidirektion für Ausund Fortbildung (PDAFB) eingesetzt werden. Lichtbildrecherche - Zeugeneinsichtnahme / Recherche ohne Zeugen: Landesweit durch Sachbearbeiter der Schutz- und Kriminalpolizei bzw. Tarifbeschäftigte. - Wahllichtbildvorlage: Nur durch Mitarbeiter der Datenstation des LKA. Cognitec Software Version 5.1: LKA, Kriminaltechnisches Institut. Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/4831 3 d) Welche konkreten Behörden bzw. deren Abteilungen sind bzw. wären zu griffsberechtigt? Antwort: URANOS: Siehe Antwort zur Frage c). Lichtbildrecherche: Alle Flächendirektionen, die PDAFB, das LKA und das Landespolizeiamt (LPA). Cognitec Software Version 5.1: LKA, Kriminaltechnisches Institut. e) In welchen Ermittlungen kommen bzw. kämen diese im Einzel- oder Regel fall zur Anwendung? Antwort: URANOS: Bei Verfahren aus dem Bereich Kinderpornografie. Lichtbildrecherche INPOL: Bei Ermittlungen, in denen Täter durch Geschädigte oder Zeugen über die äußere Erscheinung bzw. das Gesicht wiedererkannt werden können. Cognitec Software Version 5.1: Bei allen Straftaten, mit geeignetem Bildmaterial. f) Auf welche Datensätze kann die Software zugreifen? Antwort: URANOS: Die Software greift auf zu untersuchende Mediendateien und auf die beim BKA gesammelten Hashwerte zu. Siehe Antwort zu b). Lichtbildrecherche: Auf alle in INPOL-Schleswig-Holstein gespeicherten Datensätze. Cognitec Software Version 5.1: Auf alle Portraitaufnahmen von in INPOL eingestellten Personen. g) Wie viele Recherchen werden jährlich durchgeführt? Antwort: URANOS: Unbekannt. Drucksache 18/4831 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 4 Lichtbildrecherche: Die Logdaten für die Lichtbildrecherche werden nur zwei Monate gespeichert und anschließend durch die Logbereinigung gelöscht. Anzahl der Lichtbildrecherchen der letzten zwei Monate: - Recherche ohne Zeugen: 92 - Zeugeneinsichtnahme: 228 - Wahllichtbildvorlage: 465 Cognitec Software Version 5.1 (von Mai bis Nov.16): 50 h) Inwiefern haben die Maßnahmen aus Sicht der Landesregierung Erkennt nisse geliefert, die wesentlich zur Aufklärung von Straftaten bzw. Gefahren beitrugen? Antwort: URANOS: Mit Hilfe der Software werden regelmäßig Täter aus dem Deliktsfeld KiPo überführt und darüber hinaus werden Tatzusammenhänge oder aktuelle Missbräuche aufgedeckt. Eine statistische Erhebung findet nicht statt. Lichtbildrecherche: Eine statistische Erhebung findet nicht statt. Cognitec Software Version 5.1: In zwei Fällen wurde mit Treffern zur Aufklärung beigetragen.