SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/5093 18. Wahlperiode 2017-02-07 Kleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Damerow (CDU) und Antwort der Landesregierung - Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Einsatz von Videowagen in Schleswig-Holstein 1) Wie viele Videowagen zur polizeilichen Verkehrsüberwachung gibt es zurzeit in Schleswig-Holstein und wo sind dieser jeweils stationiert (Bitte jeweilige Polizeidienststelle angeben)? Antwort: Die Landespolizei verfügt zurzeit über 18 Video-Kfz. an folgenden Standorten : Polizeidirektion (PD) Dienststelle Standort Anzahl Video- Kfz. PD Flensburg Polizei-Autobahn- und Bezirksrevier (PABR) Nord Fachdienst (FD) Schleswig 1 PD Flensburg PABR Nord FD Husum 1 PD Neumünster Polizei-Verkehrsüberwachungsdienst * Neumünster 7 PD Neumünster Polizei-Autobahnrevier Neumünster Krogaspe 1 PD Neumünster Polizei-Bezirksrevier (PBR) Rendsburg Rendsburg 1 PD Kiel PBR Kiel Kiel 1 PD Bad Segeberg PABR Bad Segeberg Bad Segeberg 1 PD Bad Segeberg PABR Pinneberg Pinneberg 1 PD Lübeck PABR Scharbeutz Scharbeutz 2 PD Ratzeburg PABR Bad Oldesloe Bad Oldesloe 1 PD Itzehoe PBR Itzehoe Itzehoe 1 Summe 18 *PVÜD mit landesweiter Zuständigkeit, Einsatzschwerpunkt auf den überörtlichen Verkehrsverbindungen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen). Drucksache 18/5093 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2) Plant die Landesregierung eine Veränderung der Zahl der Videowagen und wenn ja, in welcher Weise? Antwort: Die Landespolizei betrachtet zurzeit in einem internen Planungs- und Prüfungsprozess , der noch nicht abgeschlossen ist, eine ausgewogene Schwerpunktsetzung in allen Bereichen der spezialisierten Verkehrsüberwachung . Dies umfasst auch den Einsatz der Videowagen. 3) Plant die Landesregierung Veränderungen bei der Stationierung von Videowagen und wenn ja, in welcher Weise? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2. 4) Wie viele Kontrollen wurden durch die Videowagen im Jahr 2016 wo im Land durchgeführt? Antwort: Die nachfolgende Anzahl der Einsatz(Kontroll-)tage bezieht sich auf den jeweiligen Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektionen: Polizeidirektion Einsatztage Verstöße PD Flensburg 340 1.096 PD Neumünster 1.188 * 3.234 * PD Kiel 105 127 PD Bad Segeberg 251 996 PD Lübeck 233 876 PD Ratzeburg 198 421 PD Itzehoe 160 846 *Davon entfallen 802 Einsatztage mit 2.319 Verstößen auf den landesweit zuständigen PVÜD. 5) Wie viele Verkehrsverstöße wurden durch den Einsatz von Videowagen im Jahr 2016 in Schleswig-Holstein wo registriert? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 4.