Klein der Ab und Antw der La Wohnb SCHLES 18. Wahlp ne Anfra bgeordne wort andesreg bauliche E 1) Wie vie grenze unterlie destens Rahme In Schl Entwick 2010 (L punkte den Sie Wohnu meinde fertigste Im Zeit Entwick Unter d 8 v g 1 s h z WIG-HOLS periode age eten Pete gierung - Entwicklun ele und we der wohnb egen, habe s 75 Proze en zu 100 P eswig-Hols klungsrahm LEP). Die w ohne quan edlungssch ungen in Sc en mit woh ellungen (a traum 201 klungsrahm diesen 33 G 8 sehr klei von wenige geringen w 11 Tourism scheinlich hebung du zeichnet w STEINISCH er Lehner - Ministerp ng in Schl lche Geme baulichen en den Rah ent ausges Prozent od stein unter men gemä weiteren 2 ntitative Be hwerpunkte chleswig-H nbaulichem absolut 12 0 bis 2015 men ihren Gemeinden ne Gemein er als 100 wohnbaulic musgemein auch Ferie urch die am waren, sow ER LANDT rt (CDU) präsident leswig-Ho einden in S Entwicklun hmen der w schöpft und der mehr a rliegen 901 ß Ziffer 2.5 11 Gemein egrenzung en wurden Holstein ge m Entwickl .071). 5 haben 33 Rahmen v n sind nden mit e Wohnunge chen Entwi nden, unte en- und Fre mtliche Stat ie TAG lstein Schleswigng nach de wohnbaulic d wie viele usgeschöp 1 Gemeind 5.2 Absatz nden im La ihrer woh n im Zeitrau baut (abso lungsrahm 3 Gemeind voll ausge inem Woh en und dam cklungsrah r deren Ba eizeitwohn tistik aber Drucks Holstein, d em Landes chen Entw und welch pft? en dem wo 4 Landese and sind S nbaulicher um 2010 b olut 40.494 en entfiele den mit wo eschöpft (s nungsbest mit einem hmen, aufertigstel nungen sind nicht als so sache 18/ 22. die einer O sentwicklun wicklung zu he haben d ohnbaulich entwicklun iedlungssc r Entwicklu bis 2015 77 4). Auf die en 23% alle ohnbaulich siehe Tabe tand Ende absolut nu lungen wa d, die bei d olche geke /5171 .02.2017 Oberngsplan mindiesen hen ngsplan chwerung . In 7% aller Geer Bauem elle 1). 2009 ur sehr ahrder Erenn - Drucksache 18/5171 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 1 Gemeinde, die zu einer Stadt-Umland-Kooperation gehört, in der gesonderte Vereinbarungen zur wohnbaulichen Entwicklung getroffen worden sind. 46 Gemeinden mit wohnbaulichem Entwicklungsrahmen haben diesen im Zeitraum 2010 bis 2015 zwischen 75% und unter 100% ausgeschöpft (siehe Tabelle 2). Unter diesen Gemeinden sind 10 sehr kleine Gemeinden, 7 Tourismusgemeinden , 3 Gemeinden im baulichen Siedlungszusammenhang eines Zentralen Ortes, an dessen Entwicklung sie teilhaben können, sowie 2 Gemeinden in einer Stadt-Umland-Kooperation. Tabelle 1: Gemeinden mit ausgeschöpftem Entwicklungsrahmen: 1051129 Wesselburenerkoog 1053005 Bälau 1053031 Fuhlenhagen 1053033 Giesensdorf 1053036 Grabau 1053050 Hamwarde 1053051 Harmsdorf 1053088 Mechow 1053092 Müssen 1053101 Ritzerau 1054011 Behrendorf 1054015 Borgsum 1054022 Dagebüll 1054025 Dunsum 1054046 Hörnum (Sylt) 1054078 List 1054083 Midlum 1054087 Nieblum 1054106 Rantrum 1054140 Tümlauer Koog 1054160 Wittdün auf Amrum 1055017 Großenbrode 1055025 Kellenhusen (Ostsee) 1057056 Passade 1058062 Grauel 1058088 Klein Wittensee 1058144 Schönbek 1058146 Schülldorf 1059127 Husby 1059174 Wanderup 1060023 Fuhlendorf 1060070 Schackendorf 1062011 Braak Gemeindekennziffer Gemeinde Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/5171 3 Tabelle 2: Gemeinden, die ihren wohnbaulichen Entwicklungsrahmen zwischen 75% und unter 100% ausgeschöpft haben: 1051050 Hillgroven 1051069 Lohe-Rickelshof 1053007 Basthorst 1053025 Duvensee 1053035 Göttin 1053037 Grambek 1053052 Havekost 1053060 Kasseburg 1053072 Kröppelshagen-Fahrendorf 1053073 Krüzen 1053098 Pogeez 1053114 Schürensöhlen 1053126 Tramm 1053127 Walksfelde 1053130 Wentorf (Amt Sandesneben-Nusse) 1054020 Breklum 1054023 Drage 1054041 Haselund 1054052 Horstedt 1054061 Kampen (Sylt) 1054065 Klanxbüll 1054077 Lexgaard 1054092 Norstedt 1054094 Oevenum 1054099 Ostenfeld (Husum) 1054126 Stedesand 1054143 Utersum 1054146 Vollstedt 1054149 Wenningstedt-Braderup (Sylt) 1054158 Witsum 1055039 Sierksdorf 1057030 Hohwacht (Ostsee) 1057033 Kirchbarkau 1058128 Padenstedt 1058133 Reesdorf 1058165 Tüttendorf 1058166 Waabs 1058174 Winnemark 1059041 Hüsby 1059144 Meyn 1060003 Armstedt 1060009 Bimöhlen 1060027 Großenaspe 1060049 Klein Rönnau 1061033 Hadenfeld 1062046 Meddewade Gemeindekennziffer Gemeinde Drucksache 18/5171 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 4 2) Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um den Kommunen, die den Rahmen der wohnbaulichen Entwicklung vollständig oder nahezu vollständig ausgeschöpft haben, eine weitere wohnbauliche Entwicklung zu ermöglichen? Die Landesplanung wird jeweils im Einzelfall im Rahmen von Anzeige- und Beteiligungsverfahren zur Bauleitplanung prüfen, ob Wohnbauplanungen dieser Gemeinden Ziele der Raumordnung entgegenstehen, wie z.B. der wohnbauliche Entwicklungsrahmen nach Ziffer 2.5.2 Absatz 4 LEP. Wohnungen , die im Übrigen z.B. durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden entstehen oder nach § 34 BauGB gebaut werden, fallen nicht hierunter . Gemäß Ziffer 2.5.2 Absatz 5 LEP 2010 können bei Bedarf und auf Basis von interkommunalen Vereinbarungen einzelne Gemeinden vom Rahmen der wohnbaulichen Entwicklung (Ziffer 2.5.2 Absatz 4 LEP) abweichen. Voraussetzung ist, dass es hierfür einen Bedarf gibt, der sich aus der aktuellen Bevölkerungsvorausberechnung des Statistikamtes Nord für die Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein ableitet, die Gemeinden hinsichtlich ihres Infrastrukturangebotes, ihrer Siedlungsstruktur , ihrer verkehrlichen Anbindung sowie unter Beachtung ökologischer Belange für mehr Wohnungsbau geeignet sind, eine interkommunale Vereinbarung mit Nachbargemeinden getroffen wird, in der der Umfang der wohnbaulichen Entwicklung für die beteiligten Gemeinden verbindlich festgelegt wird. Im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (Entwurfserarbeitung in 2017) soll der Rahmen der wohnbaulichen Entwicklung aktualisiert werden. Dabei soll der Bezugszeitraum an den neuen Planungszeitraum des Landesentwicklungsplans angepasst werden und es soll ein aktueller Wohnungsbestand als Basis zugrunde gelegt werden. Dadurch wird allen Gemeinden wieder in vollem Umfang ein wohnbaulicher Entwicklungsrahmen zur Verfügung stehen.