SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/5245 18. Wahlperiode 2017-03-09 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort der Landesregierung - Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Arbeitsbelastung der Polizei-Einsatzhundertschaft Eutin seit 2016 1. Wie viele Überstunden sind 2016 bei der in Eutin ansässigen Polizei- Einsatzhundertschaft angefallen? Antwort: Eine Übersicht über im Jahr 2016 angefallene Überstunden ist nicht möglich, da der Stand im Laufe eines Jahres durch Freizeitausgleich bzw. finanzielle Vergütung laufend Veränderungen unterworfen ist. Es kann lediglich der Überstundenstand zum 31.12.2015 bzw. 2016 ausgewiesen werden. Überstundenstand: vergütbare Mehrarbeit Überstunden Summe 31.12.2015 14.270 1.032 15.303 31.12.2016 25.851 564 26.415 2. Wie viele Einsatzanforderungen an die Polizei-Einsatzhundertschaft hat es im Jahr 2016 und bislang im Jahr 2017 gegeben? Antwort: Bei der 1. Einsatzhundertschaft wurden - im Jahr 2016 insgesamt 935 Einsätze in Trupp-, Gruppen-, Zug- bzw. Hundertschaftsstärke erfasst, Drucksache 18/5245 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 - im Jahr 2017 bisher insgesamt 91 Einsätze (28.02.2017) erfasst. 3. In wie vielen Fällen mussten Einsatzkräfte aus der PD AFB Eutin oder den umliegenden Polizeidirektionen für die Einsätze abgeordnet werden? Antwort: In 4 Fällen. 4. Wie viele Einsatzersuchen kamen im Jahr 2016 und bislang im Jahr 2017 von anderen Bundesländern? Antwort: Die Einsatzunterstützungsersuchen unter den Bundesländern sowie der Bundespolizei erfolgen generell über eine gemeinsame Plattform im polizeiinternen Sondernetz extrapol. Durch die Neugestaltung der gemeinsamen Plattform können die Daten des Jahres 2016 nicht mehr recherchiert werden. Im Jahr 2017 wurden bisher (28.02.2017) 10 Unterstützungsersuchen durch andere Bundesländer gestellt. 5. Wie viele Einsatzersuchen mussten abgesagt werden, und welche Gründe waren dafür maßgebend? Antwort: Für das Jahr 2016 siehe Antwort zu Frage 4, Teil 1. Im Jahr 2017 wurden bisher 8 Ersuchen negativ beschieden. Die Absagen begründen sich zum Teil auf zeitgleich wahrzunehmende Einsätze im eigenen Land, Anforderungsüberschneidungen oder bereits ausreichende Kräfteangebote anderer Bundesländer bzw. der Bundespolizei.