SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/597 18. Wahlperiode 2013-03-20 Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Callsen (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Justiz, Kultur und Europa Theater Schleswig (Hesterberg) Vorbemerkung der Landesregierung: Die Landesregierung verfolgt das Ziel, den Theaterstandort Schleswig zu erhalten. Vor einer abschließenden Entscheidung sind jedoch noch eine Reihe offener Fragen zu klären. Das Ministerium für Justiz, Kultur und Europa wird zur Beschlussfassung des Landeshaushaltes 2014 im Juni 2013 konkrete Finanzierungsvorschläge sowohl zu den einmaligen als auch zu den laufenden Kosten unterbreiten. Details der Planung werden mit den beteiligten Akteuren vor Ort erarbeitet. Die Antworten zu den Fragen 1 bis 6 geben daher nur den derzeitigen Stand der Überlegungen wieder. Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es bereits eine Kostenschätzung für die Einrichtung/Neubau des Theaters in Schleswig auf dem Gelände des Hesterbergs? Wenn ja, mit welchen Aussagen? Antwort: Nein, es liegt noch keine Kostenschätzung vor. Die Stadt Schleswig will im Zuge einer Machbarkeitsstudie bis Ende April 2013 die Kosten für einen Neubau auf dem Hesterberg und den Umbau bzw. die Sanierung der dort vorhandenen Gebäude vorlegen . Drucksache 18/597 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2. Welche finanzielle Förderung wird die Landesregierung zum Bau des Theaters auf dem Hesterberg bereitstellen? Antwort: Die Landesregierung hat das Ministerium für Justiz, Kultur und Europa u.a. gebeten, die rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten sowie das Verfahren zur Nutzungsüberlassung der Liegenschaft Hesterberg zu Gunsten der Stadt Schleswig zu klären. Eine weitere Förderung für einen Neubau oder einen Umbau ist aus Landesmitteln nicht möglich. 3. Wann ist mit der Bereitstellung von Fördermitteln in welcher Höhe zu rechnen? Antwort: Die Überlassung der Liegenschaft ist von der verbindlichen Zusage der Stadt Schleswig abhängig, eine Umnutzung der Liegenschaft Hesterberg für Theaterzwecke vorzunehmen und die im Zusammenhang mit der Sicherung des Theaterstandorts Schleswig erforderlichen Kosten (Neubau, Umbau u.a.) zu finanzieren. Die Landesregierung beabsichtigt - vorbehaltlich weiterer Prüfungen - gemeinsam mit der SHLM in deren Stiftungsratssitzung Ende Mai 2013 die notwendigen Entscheidungen zur Verfügungstellung der Liegenschaft herbeizuführen. 4. Welchen Zeitplan verfolgt die Landesregierung zur Realisierung des Theaters auf dem Hesterberg? Antwort: Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. 5. Zu welchen Konditionen wird die Landesregierung das Grundstück auf dem Hes- terberg für das Landestheater zur Verfügung stellen? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2. 6. Gibt es Überlegungen seitens der Landesregierung, das Gelände Hesterberg kostenfrei für das Landestheater zur Verfügung zu stellen und den Wert des Grundstücks mit einem möglichen Investitionszuschuss für den Theater-Neubau zu verrechnen? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2.