SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1033 19. Wahlperiode 2018-11-12 Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Harms (SSW) und Antwort der Landesregierung - Finanzministerium Neubau Infrastruktur Polizei Husum 1. Welche Baumaßnahmen werden unter der im Haushaltsentwurf 2019 auf Seite 69 unter der HH-Stelle 12 21 712 01 Nr. 17 „Polizei Husum / Neubau Infrastruktur“ genannten Maßnahme umgesetzt? Antwort: Der Neubau Infrastruktur ist als eine „Großcarportanlage“ auf dem Hof des Polizeireviers Husum geplant. Die Hallenkonstruktion soll neben Garagen und Carports für Dienstfahrzeuge auch beheizte Räume für Asservate, polizeiliche Einsatzgeräte, Schwarz-Weiß-Bereich, einen Bereich für Müllentsorgung und Hundezwinger bieten. Die Baumaßnahme bedingt einen vorherigen Abbruch der Altgaragen, die Erneuerung der kompletten Zaunanlage um das Grundstück sowie den Austausch der befestigten Geländeoberflächen auf dem hinteren Grundstück. 2. Wann wird die Baumaßnahme voraussichtlich abgeschlossen sein? Antwort: Derzeit befindet sich ein Bebauungsplan für den Bereich des Polizeireviers Husum Drucksache 19/1033 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 und der umgebenen Nachbargrundstücke in Abstimmung. Die Belange der Polizei werden nach Aussage des zuständigen Stadtbauamtes Husum berücksichtigt. Entsprechende Vorgespräche Stadt/Polizei/GMSH haben stattgefunden. Der überarbeitete Bebauungsplan soll nach Angaben der Stadt voraussichtlich im Frühjahr 2019 vorliegen. Nach Vorlage des Bebauungsplans und unter Berücksichtigung weiterer prioritärer Maßnahmen kann eine verbindliche Planung des Neubaus Infrastruktur erstellt und baulich umgesetzt werden. Wann die Baumaßnahme abgeschlossen sein wird, ist daher aus heutiger Sicht noch nicht definierbar.