SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/110 19. Wahlperiode 2017-08-04 Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Raudies (SPD) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Sondervermögen Breitbandstrategie 1. Wie war der Bestand des Sondervermögens zur Umsetzung der Breitbandstrategie des Landes Schleswig-Holstein mit Stand 01.01.2017 und 30.06.2017? Antwort: Bestand des Sondervermögens am 01.01.2017 = 15.602.035,08 € Bestand des Sondervermögens am 30.06.2017 = 10.519.292,30 € 2. Welcher Mittelabfluss ist bisher 2017 erfolgt? Bitte nach einzelnen finanzierten Maßnahmen aufschlüsseln! Antwort: 2017 wurde bislang eine Summe in Höhe von 58.425,75 € für die Förderung eines Breitbandprojektes des Zweckverbandes Angeln verausgabt. Darüber hinaus wurde eine Summe in Höhe von 73.832,60 € für sonstige Maßnahmen verausgabt: Machbarkeitsstudie zur Erstellung eines Landesbackbone 53.550,00 € Erstellung eines Kommunikationskonzeptes 6.092,80 € Breitbandforum 2017 14.209,80 € Drucksache 19/110 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 3. Welcher weitere Mittelabfluss ist 2017 geplant? Bitte nach einzelnen geplanten Maßnahmen aufschlüsseln! Antwort: 2017 ist ein weiterer Mittelabfluss in Höhe von 1.306.839,85 € für die Förderung von Breitbandprojekten vorgesehen: ZwV Dithmarschen 105.772,50 € Amt Südtondern 32.844,00 € Wegezweckverband Kreis Segeberg 29.808,00 € ZwV Südangeln 46.575,00 € ZwV Südangeln 24.750,00 € ZwV Angeln 79.479,00 € ZwV Marsch und Geest 43.809,38 € ZwV Ostholstein 45.003,75 € ZwV Ostholstein 134.603,47 € ZwV Ämter Dänischenhagen usw. 52.500,00 € Kommunales Forum IT e.V. 34.282,80 € ZwV Südliches Nordfriesland 98.145,00 € ZwV Mittlere Geest 41.596,64 € ZwV Ostholstein 31.125,00 € ZwV Kr. Plön, Amt Lütjenburg 44.550,00 € ZwV Marsch und Geest 71.582,06 € ZwV Südangeln 65.643,75 € ZwV Schlei-Ostsee/Kappeln 32.175,00 € ZvW Mittelangeln 50.070,00 € ZwV Eggebek 34.360,50 € Darüber hinaus ist ein Mittelabfluss für sonstige Maßnahmen (u.a. Machbarkeitsstudie zur Erstellung eines Landesbackbone, Runder Tisch Breitband) zu erwarten, der sich aktuell aber noch nicht konkret beziffern lässt.