SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1270 19. Wahlperiode 01.03.2019 Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis, AfD und Antwort der Landesregierung - Finanzministerium Asylbedingte Gesamtkosten im Jahr 2018 Vor dem Hintergrund der auch für den Landeshaushalt 2019 wieder veranschlagten Kosten zur Bewältigung der Asylkrise frage ich die Landesregierung: 1) Wie hoch waren die asylbedingten Gesamtkosten für das Land Schleswig- Holstein im Jahr 2018? Bitte nach Haushaltstiteln aufschlüsseln. Die direkt zuzuordnenden Gesamtkosten für das Jahr 2018 differenzieren sich wie in der Anlage ersichtlich. Da in den angegebenen Titeln teilweise nur prozentuale Anteile der im Haushalt veranschlagten Ansätze für den Aufgabenbereich „Asyl/Flüchtlinge“ verwendet worden sind, erfolgte eine Zusammenfassung nach Themenbereichen. Weiterhin weist die Landesregierung darauf hin, dass durch die Herausforderungen im Bereich „Asyl/Flüchtlinge“ auch in anderen Bereichen (z.B. innere Sicherheit/Schule/Kindergärten) weitere Kosten beispielsweise im Personalbereich entstanden sein können, bei denen eine direkte Zuordnung nicht möglich ist. Eine weitere Differenzierung bildet der Haushalt nicht ab. 2) Wie hoch waren die Gesamtkosten für Integrationsmaßnahmen? Bitte nach Haushaltstiteln aufschlüsseln. Drucksache 19/1270 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 Nach Auffassung der Landesregierung dienen alle in der Anlage erwähnten Maßnahmen der Integration von Flüchtlingen; insofern betragen die Gesamtkosten für Integrationsmaßnahmen im Jahr 2018 rd. 255,15 Mio. € . Finanzministerium Anlage zur KA MdL Nobis "Asylbedingte Gesamtkosten im Jahr 2018" 22.02.2019 06:31 2018 Ist in T€ (Verwaltungs-)Ausgaben (ohne Personal) Integrationsfestbetrag, Integrations- und Aufnahmepauschale 0407-63303 MG 02 27.222,5 Asylbewerberleistungsgesetz 0407-633 01 MG 03 + 0407-681 01 MG03 108.183,2 Arbeitsmarktintegration inkl. Mittel für Jugendaufbauwerk SH 0616-MG 01 2.222,9 Landeszuwendungen i.R. Bund-Länder-Programm BMZ 'Bekämpfung Fluchtursachen' 0706-684 05 100,0 DaZ 0710-TG 67 , TG 68 3.408,1 FH/Studienkollegs 0720-685 42 MG 04 2.176,8 Familiengerichte (u.a. Dolmetscher) 0902-511 01, 526 11,526 15 1.236,1 Zus. Kammern für Asylverfahren 0904-511 01, 526 11 135,0 unbegleitete minderjährige Ausländer inkl. Betreuer EAE 1012-MG 07 69.828,6 Gesundheit 1002-683 03, 1002-892 03, 1002-685 62 TG 62 10.496,4 Ehrenamt 1012-MG 14 2.507,5 Integrationsangebote und Traumapädagogik in Kitas 1007-633 04, 1007-684 03 1.907,1 Teilhabe behinderter Flüchtlinge 1003-533 02, 1003-534 01 4,3 Schwangeren- und Familienberatung 1012-633 07 MG 02, 1012-671 03 MG 04 332,3 Flüchtlingsbetreuung in Kitas 1007-633 10 MG 01, 1007-633 11, 684 05 MG 03 7.225,8 Bau Erstaufnahmeeinrichtungen 1204-MG 04,05,06,07,08,09 1.732,8 Bewirtschaftung + Miete Unterbringung inkl. Interimsunterbringung 1220-MG 04, 05 15.646,3 Mehrbedarf IT 1402-533 56, 1402-533 03 MG 03 786,0 Gesamt Sachhaushalt 255.151,7 Ausgaben im Aufgabenbereich Asyl/ Flüchtlinge Titel im Haushalt KA Asylbedingte Gesamtkosten Asyl_KA-AfD-Ist-2018