SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1589 
19. Wahlperiode 12.07.2019 

Kleine Anfrage  
 

der Abgeordneten Beate Raudies (SPD) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung - Finanzministerium 
 

Sondervermögen REFUGIUM (2019) 

 

 
1. Wie war der Bestand des Sondervermögens REFUGIUM mit Stand 

01.01.2019 und 30.06.2019? 

 

2. Welcher Mittelabfluss ist bisher 2019 erfolgt?  Bitte nach einzelnen finanzierten
 Maßnahmen aufschlüsseln! 
 

3. Welcher weitere Mittelabfluss ist 2019 geplant? Bitte nach einzelnen geplanten
 Maßnahmen aufschlüsseln! 
 

Antwort: 
Die Fragen 1 bis 3 werden im Zusammenhang beantwortet. 

 

Das Sondervermögen REFUGIUM wurde gem. § 6 S. 1 des Gesetzes 

über die Errichtung eines Sondervermögens „Restrukturierungsfonds für von den 

Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)“ vom 16. Dezember 2016 

nach der vollständigen Verwendung der vorhandenen Mittel im Dezember des 

Jahres 2018 aufgelöst.  

 

Entsprechend ist im Jahr 2019 kein Mittelabfluss erfolgt bzw. geplant.