SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1596 
19. Wahlperiode 19-07-15 

Kleine Anfrage  
 

der Abgeordneten  Beate Raudies (SPD) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie 
und Tourismus 
 

Sondervermögen MOIN.SH (2019) 

 

 
1. Wie war der Bestand des Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und 

Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein 

(Sondervermögen MOIN.SH) mit Stand 01.01.2019 und 30.06.2019? 

 

Antwort: 

Am 01.01.2019 belief sich das Sondervermögen auf 124.826.036,35 €. 

Am 30.06.2019 belief sich das Sondervermögen auf   92.800.000,00 €. 

 

 

2. Welcher Mittelabfluss ist bisher 2019 erfolgt?  Bitte nach einzelnen finanzierten
 Maßnahmen aufschlüsseln! 

 

Antwort: 

Für Negativzinsen wurden 1.777,78 € verausgabt. Zur Sicherstellung der unterjährigen
 Liquidität und zur Vermeidung weiterer Negativzinsen wurde ein 

Betrag von 32.024.258,57 € abgerufen. 

 

 

3. Welcher weitere Mittelabfluss ist 2019 geplant? Bitte nach einzelnen geplanten
 Maßnahmen aufschlüsseln! 

 



Drucksache 19/1596 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 

 

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Antwort: 

Vorgesehen ist die erste Rate für das Projekt „XMU“, welches mit insgesamt 

bis zu 80 Mio. € bezuschusst werden soll. Durch die Verzögerung bei der 

Vergabe kann jedoch noch kein genauer Betrag benannt werden. 

Nicht verausgabte Mittel aus der Entnahme (32.024.258,57 €) werden dem 

Sondervermögen am Jahresende wieder zugeführt.