SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/278 19. Wahlperiode 17-10-25 Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Harms (SSW) und Antwort der Landesregierung - Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Bauzeit Rader Hochbrücke 1. Wird die Zusage, dass die Rader Hochbrücke 6-streifig ausgebaut werden soll zu zeitlichen Verzögerungen in der Planung und Umsetzung des Projektes führen? Antwort: Derzeit gibt es keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Zeitplan für den Ersatzbau der Rader Hochbrücke nicht eingehalten werden kann. Wenn ja, wie lang verzögert sich der Bau? Antwort: Entfällt. Wenn, nein, warum verzögert sich der Bau nicht? Antwort: Die im Terminplan für die Bauvorbereitung und Baudurchführung des Ersatzbauwerkes Rader Hochbrücke vorgesehenen Zeiträume sind dem Ziel untergeordnet , in 2026 das erste Teilbauwerk in Betrieb nehmen zu können. Die für die einzelnen Planungsschritte vorgesehenen Zeiträume beruhen auf Erfahrungswerten und berücksichtigen auch aufgrund einer Risikobetrachtung unvorhergesehene Zeiträume. Durch die Umplanung auf einen sechsstreifigen Drucksache 19/278 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 Querschnitt entsteht ein Zeitverzug von bis zu sechs Monaten, der durch die Inanspruchnahme eines vorgesehenen Zeitpuffers kompensiert wird. Darüber hinaus bestehen weitere Zeitpuffer für unvorhergesehene Zeitverzögerungen. Um die im Terminplan enthaltenen zeitlichen „Meilensteine“ einzuhalten, soll weiterhin eine enge Abstimmung zwischen der Fachabteilung meines Hauses und der DEGES wie auch mit der Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erfolgen . Dem BMVI obliegt u.a. die Aufsicht über die Gesetzmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Handelns der Auftragsverwaltung. Er erteilt auf der Grundlage vorgelegter und geprüfter Entwurfsunterlagen sein Einverständnis (sogenannter Gesehen-Vermerk), dass das Straßenbauvorhaben aus dem Straßenbauplan des Bundes finanziert wird. 2. Wie sieht der konkrete zeitliche Ablauf der Planung, der Anhörungsphase, des Baus und der Fertigstellung der neuen Rader Hochbrücke nach dem heutigen Stand aus? Antwort: Der Gesehen-Vermerk des BMVI für den Vorentwurf wird im 4. Quartal 2018 erwartet. Parallel zum Genehmigungsverfahren wird der Vorentwurf zum Feststellungsentwurf weiterentwickelt, so dass im Anschluss an die Erteilung des Gesehen-Vermerkes das Planfeststellungsverfahren in 2019 eingeleitet werden kann. Parallel zur Baurechtschaffung werden Ausführungsplanung und Ausschreibungsunterlagen erarbeitet. Mit einem Baubeginn des ersten Brückenteilbauwerkes ab Anfang 2023 wird dann sichergestellt, dass der Verkehr 2026 auf dem ersten neuen Teilbauwerk der Brücke rollt und die alte Brücke abgerissen werden kann. Daran anschließend wird das zweite Teilbauwerk der Brücke an der Stelle der abgerissenen alten Brücke gebaut und Ende 2029 fertiggestellt.