SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/441 19. Wahlperiode 25.01.2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Weber (SPD) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung Muslime im Vollzug 1. Wie viele muslimische Gefangene gibt es derzeit in den landeseigenen Justizvollzugs-, Jugendvollzugs- und Jugendarrestanstalten? Antwort: Die Religionszugehörigkeit der Gefangenen wird in den Justizvollzugseinrichtungen statistisch nicht erfasst. Schätzungsweise haben 10% der Gefangenen einen muslimischen Glauben. 2. Wie viele Imame sind in den landeseigenen Justizvollzugs-, Jugendvollzugsund Jugendarrestanstalten zur religiösen Betreuung von Muslimen tätig? Wie viele Stunden arbeiten sie und in welchem Arbeitsverhältnis stehen sie? Antwort: Imame sind gegenwärtig in keiner Justizvollzugseinrichtung tätig. Für die religiöse Betreuung gibt es aktuell folgende Angebote: In der JVA Lübeck werden für muslimische Gefangene regelmäßig religiöse Freizeitgruppen und nach Bedarf Einzelgespräche angeboten. Die Freizeitgruppen umfassen 3h / Monat. Dies wird durch Religionslehrer der 3 Religionsgemeinschaften Islamischen Gemeinde Lübeck, TÜRGEM e. V. und die DITIB Türkische-Islamische Gemeinde zu Lübeck e. V. ehrenamtlich durchge- Drucksache 19/441 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 führt. In der JVA Neumünster wird für Inhaftierte muslimischen Glaubens ein islamischer Religionsunterricht angeboten. Zusätzlich findet regelmäßig im Anschluss an den Religionsunterricht das sogenannte „Freitagsgebet“ statt. Das Angebot umfasst in der Regel 1,5h / Monat. Die JVA Neumünster hat mit der anbietenden Religionsgemeinschaft des DITIB-Landesverbandes Nord eine vertragliche Regelung geschlossen. In der Jugendanstalt Schleswig gibt es das Angebot des islamischen Religionsunterrichts sowie nach Bedarf Einzelgespräche für muslimische Gefangene . Der islamische Religionsunterricht findet alle 3 Wochen für ca. 1 Stunde statt. Der Religionslehrer ist auch in der JVA Neumünster tätig. Zwischen der Jugendanstalt und der Religionsgemeinschaft ist ein Honorarvertrag geschlossen . Der Religionslehrer der JVA Neumünster steht bei Bedarf auch der JAA Moltsfelde und der JVA Itzehoe zur Verfügung. 3. In welchen Sprachen predigen die in den landeseigenen Justizvollzugs-, Jugendvollzugs- und Jugendarrestanstalten tätigen Imame? Bitte nach einzelnen Anstalten aufschlüsseln. Antwort: Das religiöse Betreuungsangebot in allen Justizvollzugseinrichtungen sowie das Freitagsgebet in der JVA Neumünster finden in deutscher Sprache statt. Das gemeinsame Gebet der Suren wird in der JVA Neumünster und der JVA Lübeck in arabischer Sprache gesprochen.