SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/598 19. Wahlperiode 18-03-23 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Metzner (SPD) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus „Sperrung der A226 in 2017 und Auswirkung auf den Herrentunnel" Vorbemerkung der Fragestellerin: Im Jahr 2017 wurde die A226 Richtung Hamburg zwischen Lübeck-Dänischburg und Bad Schwartau aufgrund von Bauarbeiten über einen langen Zeitraum voll gesperrt. Die Umleitung hatte regelmäßig unzumutbare Fahrzeitverlängerungen und erhebliche Staus, die zeitweise bis Lübeck-Kücknitz reichten, zur Folge. Im Laufe der langanhaltenden Baumaßnahme wichen deshalb immer mehr Kfz auf den mautpflichtigen Herrentunnel aus. 1. Warum wurde der Herrentunnel nicht mit Beginn der Sperrung der A226 als alternative Umleitung für den Verkehr zwischen Kücknitz/Travemünde und Lübeck Zentrum ausgewiesen? Warum erfolgte die Ausweisung auch nicht zu dem Zeitpunkt, als die immensen Staus allgemein bekannt waren? Antwort: Im Jahr 2017 war die A226 während der Bauarbeiten zwischen der Anschlussstelle (AS) Lübeck-Dänischburg und dem Autobahndreieck (AD) Bad Schwartau gesperrt. Der Verkehr wurde an der AS Dänischburg abgeleitet und über die L181 zur AS Sereetz und dort auf die A1 geführt. Diese Strecke stellt die kürzest mögliche Umleitung dar und sie ist nach ihrem baulichen Zustand geeignet, den zusätzlichen Verkehr aufzunehmen. Eine Umleitung unter Einbeziehung des Herrentunnels hätte hingegen entweder zur AS Bad Schwartau oder zur AS Lübeck-Zentrum geführt und dabei jeweils das ohnehin verkehrlich stark belastete Innenstadtgebiet tangieren müssen . So wäre eine Einbeziehung sowohl der Eric-Wahrburg-Brücke über die Drucksache 19/598 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 Trave (die mehrfach am Tag, auch zu Zeiten des Berufsverkehrs, geöffnet wird) als auch des stark belasteten Knotenpunktes „Schwartauer Allee/Bei der Lohmühle“ erforderlich geworden. Der Umleitungsverkehr der A226 hätte zu einer Überlastung dieses Knotens mit weitreichenden nachteiligen Folgen für den Verkehrsablauf in der Innenstadt geführt. Ohnehin wäre eine Umleitung durch die Innenstadt mit einer deutlichen Verlängerung der Umleitungsstrecke und somit grundsätzlich mit einer Verlängerung der Fahrzeit verbunden gewesen . Aus diesem Grund wäre eine Umleitung der Verkehre von der A226 unter Einbeziehung des Herrentunnels und der Innenstadt weder sinnvoll noch verhältnismäßig gewesen. Dies gilt umso mehr, da Stauungen auf der Umleitungsstrecke nur morgens durch den Entladeverkehr der Fähren im Skandinavienkai und nachmittags durch den Feierabendverkehr feststellbar waren. Während der übrigen Tageszeiten war die Strecke nicht in dem beschriebenen Maße stauauffällig. Die Umleitung über die L181 zur AS Sereetz wurde unter Einbeziehung der dargestellten verkehrlichen Aspekte mit der Hansestadt Lübeck und der Polizei erörtert und einvernehmlich festgelegt. 2. Liegt der Landesregierung eine Übersicht über die jährlichen Kosten und Einnahmen der Herrentunnel Lübeck GmbH & Co. KG aus dem Betrieb des Herrentunnels vor? Wie hoch waren die tatsächlichen Kosten und Einnahmen im Vergleich zu den geplanten? Wie hoch dürfen die Einnahmen entsprechend der Bestimmungen des FStrPrivFinG sein? Antwort: Die Jahresabschlüsse werden im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) veröffentlicht und sind dort einsehbar. Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach den Regelungen des FStrPrivFinG. Auf die Bestimmungen des § 2 (Mautgebührenerhebung durch Private) und des § 3 (Mautgebühren) wird an dieser Stelle verwiesen. 3. Wie groß war das Verkehrsaufkommen durch den Herrentunnel in den Jahren 2015, 2016 und 2017? Wie hoch waren die die Maut-Einnahmen in diesen Jahren? Wieviel Mehreinnahmen konnte die Herrentunnel Lübeck GmbH & Co. KG durch die Sperrung der A226 erzielen? Antwort: Verkehrsaufkommen durch den Herrentunnel: Jahr Fahrzeuge (inkl. ÖPNV) 2015 6.023.157 2016 6.060.494 2017 6.257.604 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode Drucksache 19/598 3 Höhe der Mauteinnahmen: Jahr Betrag (Brutto inkl. ÖPNV) 2015 rd. 9,5 Mio. € 2016 rd. 10,4 Mio. € Die Höhe der Mauteinnahmen in 2017 ist nicht bekannt, da die Herrentunnel Lübeck GmbH & Co KG den Jahresabschlussbericht für 2017 noch nicht final fertiggestellt hat.