SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/610 
19. Wahlperiode 27.03.2018 

Kleine Anfrage   
 

der Abgeordneten Doris Fürstin v. Sayn-Wittgenstein (AfD) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie 
und Senioren 
 

Hygiene in Krankenhäusern 

 

 
Vorbemerkung der Fragestellerin: 
In den Kieler Nachrichten vom 8. März 2018 wird vor multi-resistenten Keimen in 
Krankenhäusern gewarnt. 
 
 
1. Ist es in Krankenhäusern in Schleswig-Holstein Standard, Patienten bei ihrer Aufnahme
 ins Krankenhaus auf multi-resistente Keime zu testen? 
 
Antwort: 
Nach § 23 Absatz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist es Standard, dass alle dort in 
den Ziffern 1 bis 9 genannten Einrichtungen den aktuellen Stand der medizinischen 
Wissenschaft zur Verhütung von behandlungsassoziierten Infektionen und Vermeidung
 der Weiterverbreitung von Krankheitserregern einhalten. Demnach wird „die 
Einhaltung des Standes der Wissenschaft auf diesem Gebiet vermutet, wenn die 
Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention 
(KRINKO) beim Robert Koch-Institut und der Kommission Antiinfektiva, Resistenz 
und Therapie (ART) beim Robert Koch-Institut beachtet worden sind.“  
Das Screening auf multiresistente Erreger ist Gegenstand der Empfehlungen der 
KRINKO, die als fachlicher Maßstab gelten. 
Die Untersuchung auf multiresistente Erreger bei Aufnahme erfolgt entsprechend 
dieses fachlichen Maßstabs in allen Krankenhäusern. 
 
 

 



Drucksache 19/610 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 

 

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a) Falls nein: Sieht die Landesregierung hier Handlungsbedarf? 
 
Antwort: 
Entfällt. Siehe Antwort zu (1). 
 
 
2. Wie stellt die Landesregierung die Einhaltung der Vorschriften zur Krankenhaushygiene
 in privat betriebenen Kliniken sicher? 
 
Antwort: 
Das Infektionsschutzgesetz und die Landesverordnung über die Infektionsprävention 
in medizinischen Einrichtungen (MedIpVO) adressieren mit ihren Regelungen zur 
Krankenhaushygiene alle Krankenhäuser unabhängig von dem jeweiligen Träger. 
Insofern sind alle Krankenhäuser verpflichtet, den aktuellen Stand der medizinischen 
Wissenschaft zur Prävention von behandlungsassoziierten Infektionen (KRINKO-
Empfehlungen) einzuhalten. Hierzu gehört auch die Ausstattung mit Hygienefachpersonal
, die eine Voraussetzung zur Einhaltung der Anforderungen ist. 
Die Krankenhäuser unterliegen der infektionshygienischen Überwachung durch die 
Gesundheitsämter. Das MSGJFS hat per Erlass (Erlass zur infektionshygienischen 
Überwachung gemäß §§ 23 Absatz 6 Satz 1 und 36 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz 
(IfSG) in Schleswig-Holstein v. 26.05.2017) risikoadaptierte Überwachungsintervalle 
für alle zu überwachenden Einrichtungen festgelegt.