SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/716 19. Wahlperiode 2018-05-18 Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Fürstin v. Sayn-Wittgenstein, AfD und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Antisemitische Vorfälle an Hochschulen Vorbemerkung der Fragestellerin: Antisemitische Übergriffe und Vorfälle haben im April 2018 deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt, aber nicht nur der öffentliche Raum, auch Hochschulen sind hiervon betroffen. „Der Spiegel“ konstatierte in diesem Zusammenhang: „An deutschen Unis häufen sich Antisemitismus-Vorwürfe.“ (http://www.spiegel.de/spiegel/unispiegel/israelkritik-oder-antisemitismus-vorwuerfeerschuettern -unis-a-1150911.html) 1. Welche und wie viele Vorfälle mit antisemitischem Hintergrund wurden an schleswig-holsteinischen Hochschulen in der Zeit von 2013 bis 2017 registriert? Antwort: Es gibt kein formelles Verfahren zur Registrierung derartiger diskriminierender Vorfälle . Die staatlichen Hochschulen haben auf Nachfrage mitgeteilt, dass ihnen für den angefragten Zeitraum keine Antisemitismus-Vorwürfe in ihrem Bereich bekannt geworden seien. Drucksache 19/716 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 2. Haben die unter Punkt 1. genannten Vorfälle zu strafrechtlichen Ermittlungen und/oder Verfahren sowie Verurteilungen geführt? Falls ja: In wie vielen Fällen? (Bitte nach Zahl der Anklagen und Verurteilungen aufschlüsseln!) Antwort: entfällt, siehe Antwort zu Frage 1 3. Gibt es Hinweise, dass die unter 1. genannten Vorfälle in religiösen Überzeugen begründet sind? Falls ja: Welche Glaubensbekenntnisse waren hierfür ursächlich? Antwort: entfällt, siehe Antwort zu Frage 1