SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/847 
19. Wahlperiode 2018-07-12 

Kleine Anfrage 
 

der Abgeordneten Beate Raudies und Kathrin Wagner-Bockey (SPD) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung - Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration 
 

Zuschüsse zur Sanierung von kommunalen Schwimmsportstätten 

 

Vorbemerkung 
In den Jahren 2016 und 2017 wurde die Sanierung kommunaler Schwimmportstätten 
aus dem IMPULS-Programm gefördert.  
 
 
1. In welcher Höhe wurden die Mittel für welche Maßnahmen verausgabt?  
 
Antwort: 
In 2016 wurden 1.941.916,62 € aus Landesmitteln und in 2017 wurden 3.053.466,06 
€ erstmalig über das Sonderprogramm IMPULS für Maßnahmen, die dem Erhalt der 
Funktionsfähigkeit und/oder der Senkung der Betriebskosten der Hallen- und Freibäder
, die überwiegend der sportlichen Betätigung und dem Schwimmen lernen dienen, 
zugewendet.  
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass bereits im Jahr 2015 2 Mio. € aus Landesmitteln
 für die Ertüchtigung von kommunalen Schwimmsportstätten zugewendet worden
 sind. 
 
2. Liegen weitere, nicht berücksichtigte Anträge auf Förderung vor? Wenn ja, welche 
und warum wurden diese nicht berücksichtigt? 
 
Antwort: 
In den Jahren 2016 und 2017 konnten 17 bzw. 9 Maßnahmen, welche die Funktionstüchtigkeit
 der Anlagentechnik betreffen, den Primärenergiebedarf senken, die Betriebskosten
 senken oder die Behindertengerechtigkeit der Infrastruktur verbessern, 
wegen Überzeichnung der Programmmittel und aufgrund der deshalb erforderlichen 



Drucksache 19/847 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 

 

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Priorisierung durch ein Gremium bestehend aus Vertretern der Kommunalen Landesverbände
, des Schwimmsportverbandes und des Innenministeriums nicht gefördert
 werden.  
 
3. Welche Fördermaßnahmen stehen Kommunen für die Sanierung von Schwimmsportstätten
 ab 2018 zur Verfügung? 
 
Antwort: 
Fördermaßnahmen stehen für das Jahr 2018 nicht zur Verfügung. Ab dem Jahr 2019 
stehen u.a. Mittel für die Förderung zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und/oder der 
Senkung der Betriebskosten der Hallen- und Freibäder, die überwiegend der sportlichen
 Betätigung und dem Schwimmen lernen dienen, gemäß der Richtlinie über die 
Förderung von kommunalen Sportstätten in Schleswig-Holstein (Amtsblatt Schl.-H- 
S. 572 vom 2. Juli) zur Verfügung.  
 
4. Sieht die Landesregierung Bedarf für die weitere Förderung der Sanierung oder 
Neubau von kommunalen Schwimmsportstätten?  
 
Antwort: 
Ja, deshalb ist der Bereich weiterhin in der Richtlinie über die Förderung von kommunalen
 Sportstätten in Schleswig-Holstein enthalten.