SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/995 19. Wahlperiode 2018-10-17 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Schnurrbusch (AfD) und Antwort der Landesregierung - Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Extensivierung der Landwirtschaft In einer aktuellen Studie von Dr. Frederick Volckens und Carl-Christian Meyer (Betriebswirtschaftliches Büro Göttingen) thematisieren die Agrarökonomen die in der gesellschaftlichen und politischen Debatte immer mehr an die Landwirtschaft herangetragene Forderung zur Extensivierung. Diese „geforderte Extensivierung der deutschen Agrarproduktion würde ohne umfangreiche Kompensation zu einem erheblichen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft und weiteren negativen Folgeeffekten führen Die steigenden Extensivierungsauflagen bilden im Zusammenspiel mit dem voranschreitenden Abbau von Direktzahlungen eine existenzbedrohende Lage für die heimische Landwirtschaft, so das Resümee der Studie. 1. Wie beurteilt die Landesregierung die in der Studie dargelegten Problematiken im Prozess der Extensivierung der Landwirtschaft in Hinblick auf Schleswig-Holstein? Schleswig-Holstein gehört zu den Gunststandorten für die Landwirtschaft. Grundsätzlich treffen die in der Studie angestellten Überlegungen daher auch auf Schleswig-Holstein zu. Entsprechend gestaltet die Landesregierung ihre Förderungspolitik für die Agrarwirtschaft (vgl. Antwort auf Frage 3). 2. Wie positioniert sich das Land Schleswig-Holstein in der Debatte um Extensivierung versus Intensivierung der heimischen Agrargüterproduktion? Drucksache 19/995 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 Die Landesregierung positioniert sich in dieser Frage gemäß Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode (vgl. S. 66 ff): „Grundsätzlich sollte die Konzeption einer modernen Agrar- und Umweltpolitik so ausgerichtet sein, dass das Land seinen Beitrag zur Lebensmittelversorgung leistet, Betriebe eine sichere Einkommensperspektive haben und die Funktionen des Naturhaushaltes gewahrt werden. Dafür ist ein kohärentes Politik-Maßnahmenbündel aus Anreizkomponenten und gesetzlichen Regelungen erforderlich. Das Ziel landwirtschaftlicher Bodennutzung soll es zukünftig nicht mehr sein, schon jetzt höchste Erträge weiter zu steigern, sondern vielmehr optimale Bewirtschaftungsmethoden zu entwickeln, die minimale Umweltbelastungen verursachen und dennoch produktiv sind („ökologische Intensivierung“).“ 3. Fördert oder hat die Landesregierung Maßnahmen, Projekte, Betriebe, o.ä., die die Extensivierung der Landwirtschaft forcieren und/oder zum Ziel haben gefördert? Die Landesregierung beachtet in ihrer Förderungspolitik für die Agrarwirtschaft das in Frage 2 genannte Spannungsfeld. In diesem Rahmen wird z.B. die Anwendung besonders nachhaltiger und standortangepasster Verfahren der landwirtschaftlichen Flächenbewirtschaftung gefördert, die mit einer Verbesserung des Schutzes der biotischen und abiotischen Umwelt und der Erhaltung der natürlichen Lebensräume einhergehen. Die Förderung erfolgt auf Grundlage des Landesprogramms ländlicher Raum Schleswig-Holstein 2014 – 2020 und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes “.