kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2283 Wie steht es um die medizinische Betreuung und Versorgung der Inhaftierten in Hamburgs Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    ten konkret dar? Bitte pro JVA darstellen . a. Zu welchen Zeiten sind Ärzte, Psychologen und Pflegepersonal jeweils vor Ort? Welche Fachrichtungen sind hierbei jeweils vertreten ? Anwesenheit Ärztinnen und Ärzte JVA Fachrichtung Tage Zeiten BW…

  2. BE 17/17321 Zukunft des Projekts Gefängnisradio in der JVA Heidering

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. November 2015) und Antwort Zukunft des Projekts Gefängnisradio in der JVA Heidering Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  3. ST 6/4559 Gesundheitsmanagement

    Eingereicht von: Dr. Helga Paschke, Swen Knöchel, Die Linke — Veröffentlicht am — 46 Seiten

    von den Bediensteten zur Gesundheitsförderung genutzt werden können. Die Abfrage der am jeweiligen Gerichtsstandort bzw. den JVA/JA Standorten notwendigen gesundheitsfördernden Maßnahmen erfolgt dezentral und nach dem Bedarf vor Ort. Welche Sondertatbestände…

  4. HH 21/2252 Veränderungen im Strafvollzug – Was kommt auf Hamburg tatsächlich zu?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    damit zusammenhängende Kosten zu ermitteln. Siehe auch Drs. 21/1723. 3. Wie werden die Miterbeiterinnen und Mitarbeiter der JVA Hahnöfersand in die Veränderungen einbezogen? Wird es ausreichend Personal bis zur Umsetzung der Planungen geben? Gibt es…

  5. BY 17/8035 Behördenverlagerungen in den Landkreis Wunsiedel

    Eingereicht von: Inge Aures, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Förderprogramme der Landesanstalt für Landwirtschaft (60 Beschäftigte) und mit dem Neubau einer Justizvollzugsanstalt – JVA – (186 Beschäftigte) sowie in Wunsiedel das BayernLab – Regionales IT-Zentrum (5 Beschäftigte ). Das macht insgesamt 276 Beschäftigte…

  6. BE 17/17255 Übergriffe von Anwälten auf Justizangestellte bzw. Justizbeamte in Berlin

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zugelassene Gegenstände sind bei dem betreffenden Personenkreis in den letzten fünf Jahren wie folgt aufgefunden worden: JVA Moabit 2010: 3 Mobiltelefone 2011: 7 Mobiltelefone, 1 Ladekabel, 7 selbstgebrannte DVDs 2012: 5 Mobiltelefone, 1 x Betäubungsmittel…

  7. HH 21/2168 Suizide und Todesfälle in Hamburgs Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefangene betäubungsmittelabhängig war? Darüber liegen keine Erkenntnisse vor. 3. Hat die Untersuchungshaftanstalt aus der JVA Lübeck Informationen über den psychischen oder physischen Zustand des Gefangenen erhalten ? Nein. 4. Der Gefangene hatte…

  8. NW 16/10183 Ist die Benennung des Beirats der "Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige" (JVA Büren) belanglos für die Landesregierung?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    PIRATEN Drucksache 16/9932 Ist die Benennung des Beirats der „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (JVA Büren) belanglos für die Landesregierung? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3933 mit Schreiben…

  9. SN 6/3226 Anzahl der Beschäftigten in den sächsischen JVA

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion, Drs.-Nr.: 6/3226 Thema: Anzahl der Beschäftigten in den sächsischen JVA Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie…

  10. SN 6/3230 Justizvollzugsanstalt Zwickau II.

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sind bisher, nach der Entscheidung für den Standort Zwickau-Marienthal, dem Freistaat Sachsen in Verbindung mit dem Bau der JVA Zwickau entstanden? Die Baukosten zum Stand 10. November 2015 - ohne Kostenaufteilung zwischen dem Freistaat Sachsen und…

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