kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1595 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat April 2015 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Computer/Internet, in/an Internet, Asylbewerberwohnheim 0 0 0 Fremdenfeindlich 25.03.2015 Glaubitz Verw. Kennzeichen Parole mündlich, in/an JVA 0 0 0 - 26.03.2015 Riesa Beleidigung Parole mündlich, in/an Polizei, öfftl. Einrichtung 0 0 0 28.03.2015 Meißen Sachbeschädigung…

  2. SN 6/1582 Entweichungen aus dem Strafvollzug-offener Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zu entnehmen: JVA/JSA Datum der Entweichung Wiederergreifung 1 Selbststeller JVA Chemnitz 12.01.2005 21.01.2005 we1 JVA Plauen 17.06.2005 19.06.2005 we JVA Chemnitz 28.06.2005 30.06.2005 we JVA Chemnitz 27.10.2005 27.10.2005 we JVA Dresden 14.02…

  3. BE 17/16002 Justizvollzug: Organisationsuntersuchungen, Personalbemessung und Auswirkungen

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlin (JSA) und die Jugendarrestanstalt (JAA), im zweiten Halbjahr 2013 die JVA für Frauen, im ersten Halbjahr 2014 die JVA Moabit und im zweiten Halbjahr 2014 die JVA Tegel. In diesem Prozess sind in allen Bereichen dieser JVA‘en dezidiert Abläufe…

  4. SN 6/1581 Entweichungen aus dem Strafvollzug-Vollzugslockerungen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anlage Lfd. Art der Entweichung JVA/JSA Datum der Entweichung/Ntehtrückkehr Datum der Wiederergreifung/ Selbststellung 2005 1. Entweichung bei Ausführung JVA Chemnitz 29.07.2005 30.07.2005 we 2. Nichtrückkehr vom Urlaub JVA Chemnitz 31.07.2005 03.08…

  5. HH 21/358 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Haftanstalten (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abwehrmaßnahmen gegen Missbrauch unbemannter Luftfahrtsysteme“ in seiner 121. Tagung vom 6. bis 8. Mai 2015 befassen . 6. In der JVA Fuhlsbüttel wurden im Jahr 2014 insgesamt 1.148 unerlaubte Tabletten sichergestellt. a. Wie setzt sich diese außerordentlich…

  6. NW 16/8523 Welchen Preis zahlt NRW für die Abschiebehaft in Büren?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Kleinen Anfrage Mit Presseerklärung vom 26.11.2014 hat die Landesregierung mitgeteilt, dass sie plant, die ehemalige JVA Büren in eine „dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebehäftlingen“ umzuwandeln. Laut…

  7. BE 17/15992 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Ist die Haftanstalt Berlin Moabit überfordert? - (III)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    “ besonders gesichert? Gibt es etwa zu bestimmten Personen Kontaktsperren? Zu 1.: Alle in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit in- haftierten Prozessbeteiligten aus dem „WettbüromordProzess “ unterliegen umfangreichen Sicherungsverfügungen. …

  8. NI 17/3420 Energie in Niedersachsen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 152 Seiten, enthält Tabelle

    Oldenburg 265 6 JVA Wolfenbüttel, Ziegenmarkt 10 259 7 Justizvollzugsanstalt Vechta, Abteilung Delmenhorst 258 8 Maßregelvollzugszentrum Nds. Brauel 256 9 Landesmuseum f. Kunst u. Kulturgeschichte, Schloßgarten Oldenburg 255 10 JVA Wolfenbüttel…

  9. TH 6/548 Arbeit des Kriminologischen Dienstes in Thüringen

    Eingereicht von: Marion Walsmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Suizidalität aufweisen. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna gibt es bereits spezielle Freizeitangebote für diese Zielgruppe. Darüber hinaus ist geplant, die Station für ältere Gefangene in der JVA Tonna konzeptionell zu untersetzen. Die Ergebnisse…

  10. MV 6/3877 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (neu) Projekt beantragt bewilligt Fan-Projekt Neustrelitz 40.000,00 Euro 40.000,00 Euro Personalstelle Schulsozialarbeit JVA 5.109,20 Euro 5.109,20 Euro Neustrelitz Titel 1025-684.62 MG 61 (neu) Projekt beantragt bewilligt Beteiligungswerkstatt…

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