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MV 7/3524 Angriffe auf Einsatzkräfte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018
Feuerwehr, der Justizvollzugsanstalten (JVA), des Zolls, der Polizei oder von Rettungsdiensten sowie andere Vollstreckungsbeamte, Amtsträger oder Soldaten waren. Anzahl der erfassten Fälle Feuerwehr 5 JVA (Vollstreckungsbeamte) 19 Polizeivollzugsbeamte…
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HH 21/17116 Justizvollzug – Wie ist die Gesamtsituation in Hamburg?
Justizvollzugsanstalten: Sozialtherapeutische Anstalt: montags und dienstags, JVA Billwerder: montags, dienstags, donnerstags und freitags, JVA Fuhlsbüttel: freitags, JVA Glasmoor: donnerstags, Untersuchungshaftanstalt: jeden vierten Mittwoch im…
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HH 21/17049 Ersatzfreiheitsstrafler – Wer sitzt seine Geldstrafe hinter Gittern ab?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Ersatzfreiheitsstrafler, die sich am 31. März 2019 in Hamburgs JVA befanden , binnen der nächsten sechs Monate erfolgt, werden die Informationen über die persönlichen Lebensumstände und Unterstützungsbedarfe…
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SN 6/17250 Sammelabschiebungen nach Afghanistan von Sachsen seit Oktober 2017
Identität verhindert? (bitte pro Person in Verbindung mit dem Ort der letzten Unterbringung , gegebenenfalls der jeweiligen JVA, Abschiebehaft (in beiden letztgenannten Fällen die vor der lnhaftierung zuständige Ausländerbehörde) zuordnen ) Es wird auf…
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SN 6/17286 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, März 2019
die nachstehende Tabelle venryiesen: BeschäftisteBeamte Anfall MiÀr¿20'19 Ubernahme von Mär¿ 2019 in den Monat April 2019 JVA/JSA Anfall März 2019 Ubernahrre von Mär¿ 2019 in den Monat April 2019 46.58 1.326,35BauÞen 9,77 5.883,05 8.358,00 -27,00…
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SN 6/17221 Waffenrechtliche Erlaubnisse - Ausnahmen vom Waffengesetz, I. Quartal 2019
Landesdirektion Sachsen Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) _\ Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden _} JVA Görlitz JVA Leipzig JVA Regis-Breitingen JVA Waldheim Finanzamt (FA) Annaberg FA Bautzen FA Chemnitz-Mitte FA…
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SN 6/17197 Kontrollen von Gefangenen mit externem Beschäftigungsverhältnis
Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Am 27.03.2019 gegen 09:30 Uhr kontrollierte ein Beamter der JVA Zeithain ob sich ein im offenen vollzug befindlicher Gefangener an seinem Praktikumsplatz in der Geschäftsstelle DIE LINKE in…
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SN 6/17249 Sonderbehandlung für NSU Terroristin in Sachsen?
vorangestellt ,nNach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft soll die NSU- Terroristin Beate Z. nach lhrer Verlegung in die JVA Ghemnitz wie die "Made im Speck" leben (https://twitter.com/ssbo de/status/l 10905816494f 6l 9200). Vor dem Hintergrund der…
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SN 6/17181 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Beschäftigte in sächsischen Justizvollzugsanstalten
Tatvolwurfs Körperverletzung im Amt seit 2015 mit jeweils welchen Ergebnissen durchgeführt? (Bitte jeweils Jahr und betreffende JVA benennen.) Seit dem 1. Januar 2015 wurde gegen einen Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Torgau wegen fahrlässiger Körperverletzung…
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SN 6/16770 Strafvollzug im Freistaat Sachsen
viele der zur Verfügung stehenden Hafträume sind als Einzel', Doppel- oder Mehrfachzellen konzipiert (bitte aufschlüsseln nach JVA)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000…
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