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HE 19/1054 Praxis der Landesregierung bezüglich der Beantwortung parlamentarischer Initiativen und "Neuer Stil"
Hauptverhandlung im Verfahren gegen den Bürgermeister von Homburg/Efze Martin Wagner 19/319 Geschredderter Antrag eines Gefangenen der JVA Schwalmstadt 19/364 Personalsituation in der Verwaltungsgerichtsbarkeit 19/483 Sexualdelikte in Hessen 19/496 Verlagerung…
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BE 17/14775 Wie entwickelt sich die Straffälligen- und Bewährungshilfe der Freien Hilfe?
Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 775 2 3. Wie haben sich die Klientenzahl und die Zahl der in der JVA Moabit durchgeführten Beratungen bzw. Bera- tungsgespräche durch die Freie Hilfe von 2010 bis heute entwickelt (bitte aufschlüsseln…
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BY 17/3300 Arbeitsleistung und - entlohnung von Strafgefangenen, auch psychisch kranken Straftätern, in Anstalten sowie Verwertungsrechte und Gewinnverteilung bei Verkauf dieser Produkte bzw. Dienstleistungen
den Gesamtpreis eines in der Anstalt erstellten Produktes entschieden, der Untergebrachte oder die Justizvollzugsanstalt (JVA) bzw. die psychiatrische Anstalt? Wie ist dies grundsätzlich bei anderen Arbeitsleistungen geregelt, die Strafgefangene oder…
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MV 6/3315 Abschiebungen und Abschiebehaft von ehemaligen Asylbewerberinnen/Asylbewerber, Geduldeten, sonstigen Ausländerinnen/Ausländer sowie unbegleiteten Minderjährigen
die nachfolgenden Übersichten verwiesen. Drucksache 6/3315 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 66 JVA Bützow - 2012 - 60 Personen Geschlecht Alter Herkunftsland Dauer (in Tagen) männlich 33 Irak 35 männlich 19 Algerien 35…
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ST 6/3536 Unterbringung von weiblichen Strafgefangenen aus Sachsen-Anhalt
zwischen den Ländern Sachsen-Anhalt und Brandenburg seit 2013 zum Vollzug ihrer Freiheitsstrafe in der brandenburgischen JVA Luckau-Duben untergebracht. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung Vorbemerkung:…
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BE 17/14661 Berlins Engagement gegen die Verbreitung von Tuberkulose
diagnostiziert. Nicht enthalten sind in diesen Zahlen die Erkrankungen, die in der Aufnahmeun- tersuchung der Justizvollzugsanstalt (JVA) diagnostiziert wurden. 8. Wie verteilen sich die jeweils in den Jahren 2012, 2013, 2014 in Berlin gemeldeten Tuberkulosefälle…
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NW 16/7067 Zukunft der JVA Büren
Anfrage 2685 vom 10. September 2014 der Abgeordneten Volker Jung und Werner Lohn CDU Drucksache 16/6792 Zukunft der JVA Büren Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 2685 mit Schreiben vom 20. Oktober 2014 namens der Landesregierung im…
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ST 6/3508 Besuchsmöglichkeiten in der JVA Burg
Besuchsmöglichkeiten in der JVA Burg Kleine Anfrage - KA 6/8502 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der öffentlichen Diskussion um die Auflösung der Justizvollzugsanstalt in Dessau ist verlautbar geworden, dass es in der JVA Burg keine ausreichenden…
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ST 6/3503 Jugendanstalt Raßnitz
der Landesregierung alternativlos? Untersuchungshaft an männlichen Erwachsenen wird befristet bis zur Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Str. auf 600 Haftplätze in der Jugendanstalt Raßnitz vollzogen. Die Amtsgerichtsbezirke Halle und Merseburg…
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ST 6/3501 Strafvollzug im Container
Container Kleine Anfrage - KA 6/8496 Vorbemerkung des Fragestellenden: Das Hafthaus 2 in der JVA Volkstedt und das Hafthaus 7.0 in der JVA Halle, Hauptanstalt , wurden als Containerbau errichtet, um im Jahr 2000 dem notwendigen Bedarf an Haftplätzen…
1.829 kleine Anfragen