kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11223 Bau der JVA Heidering - alles im Lot? (November 2012)

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 07. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. November 2012) und Antwort Bau der JVA Heidering – alles im Lot? (November 2012) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH…

  2. NW 16/1653 Begehung einer Sexualstraftat durch jugendlichen Strafgefangenen der JVA Iserlohn während des Hafturlaubs?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Jens Kamieth CDU Drucksache 16/1312 Begehung einer Sexualstraftat durch jugendlichen Strafgefangenen der JVA Iserlohn während des Hafturlaubs? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 608 mit Schreiben vom 4. Dezember 2012 namens…

  3. BE 17/11149 JVA Heidering: Was kosten die Teilprivatisierungsphantasien das Land Berlin?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Dr. Klaus Lederer (LINKE) vom 30. Oktober 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Oktober 2012) und Antwort JVA Heidering: Was kosten die Teilprivatisierungsphantasien das Land Berlin? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind…

  4. NW 16/1612 Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt "Vollzug in freien Formen" im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden?

    Eingereicht von: Dietmar Schulz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    diverser Straftaten zu Freiheitsstrafen in Form von Jugendhaft verurteilt und im geschlossenen Vollzug in der JVA Wuppertal-Ronsdorf bzw. der JVA Iserlohn untergebracht . Nach § 1 Abs. 1 und 2 JGG gilt dieses Gesetz, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender…

  5. HB 18/682 Konsequentes Vorgehen gegen Straftaten in der JVA

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    682 (zu Drs. 18/589) 04. 12. 12 Mitteilung des Senats vom 4. Dezember 2012 Konsequentes Vorgehen gegen Straftaten in der JVA Die Fraktion der CDU hat unter Drucksache 18/589 eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat gerichtet. Vorbemerkung …

  6. BE 17/11175 Strafvollzug und Behandlung in der Sozialtherapeutischen Anstalt

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sozialtherapeu- tischen Anstalt (SothA) der JVA Tegel vorgehalten und wie viel Personal steht zur Verfügung (bitte getrennt nach Bereich I und II angeben)? Zu 1.: In der SothA der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel werden insgesamt 194 Haft-plätze…

  7. BW 15/2754 Justizvollzugsanstalt Waldshut-Tiengen

    Eingereicht von: Felix Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Höherer Verwaltungsdienst 1 gehobener Verwaltungsdienst (mit Abordnungsanteil 0,1 für die Leitung des VAW durch die JVA Freiburg) 1,10 Sozialdienst 0,50 1,00 AVD (incl. geh. AVD) 20,00 26,00 mittlerer Verwaltungsdienst…

  8. MV 6/1283 Arbeitssituation der Strafgefangenen

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Stralsund 187 99 60 Neustrelitz (Jugendanstalt) 192 187 0 Gesamt 1.321 814 320 ** Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Neubrandenburg nimmt landesweit Transportgefangene auf, die wegen kurzer Verweildauer in der Anstalt nicht zur Arbeit eingesetzt…

  9. NW 16/1430 Ausbrüche und sonstige Entweichungen aus dem Strafvollzug in NRW

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Nordrhein-Westfalen 2 Ausbrüche berichtet. Die weiteren hierzu erfragten Informationen ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle: JVA Tag des Ausbruchs Delikt Wiederergreifung (Datum bzw. nein) Bochum 21.01.2011 bewaffneter Raub nein Bochum 29.01.2012…

  10. ST 6/1591 Musterentwurf zum neuen Landesstrafvollzugsgesetz

    Eingereicht von: Nicole Rotzsch, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    (ca. sechs Monate vor Entlassung), - Umfangreiche datenschutzrechtliche Regelungen, - Ergänzende Regelungen zu dem in der JVA Burg betriebenen Public Pri- vate Partnership-Modell. Derzeit befindet sich der Entwurf in der Ressortabstimmung. Nach Abschluss…

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