kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10879 Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage nach § 153a StPO - was erhalten Opferhilfevereine?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 54 Seiten

    00 1.100,00 Zentrum für Blut- und Krebserkrankungen 1.100,00 500,00 600,00 Copernicus Berlin 1.050,00 1.050,00 Förderverein JVA Charlottenburg 1.050,00 1.050,00 Kreuzbund-Diözesanverband Berlin 1.050,00 500,00 550,00 Berliner Werkstätten für Behinderte…

  2. BW 15/2285 Aufkommen und Verwendung der Mittel aus der Abgabe für klimaneutrales Fliegen

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    solarthermischen Anlage mit Verbindung zum Biomasseheizkessel und Dämmung der obers - ten Geschossdecke in der Außenstelle Hohrainhof der JVA Heilbronn ausgewählt . Die Kosten betrugen 34.686,21 €. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 2009…

  3. ST 6/1382 Kosten des Jugendarrestes in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sonstigen Bewirtschaftungskosten nahezu vernachlässigbar und werden entsprechend im internen ganzheitlichen Planungsprozess der JVA Halle berücksichtigt. 3 8. Welche investiven Mittel in welcher Höhe und für welche Maßnahmen benötigt die Landesregierung…

  4. RP 16/1496 Gewalt im rheinland-pfälzischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    mit einer mit Sand gefüllten Socke ( JVA Rohrbach) Faustschläge und Verbrennungen mit einer Zigarette ( JSA Schifferstadt) – aus dem Jahr 2011 keine – aus dem Jahr 2012 Wurf eines Trinkbechers an den Kopf ( JVA Frankenthal) Stich mit einer Besteckgabel…

  5. BE 17/10760 Sozialtherapie in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefangenen Sozialthera- peutische Anstalt (SothA) in der JVA Tegel Sozialtherapeutische Abteilung (SothA) Jugendstrafanstalt (JSA)1 Sozialtherapeutische Abteilung (SothA) JVA für Frauen 2006 152 - 22 2007 221 - 22 2008 201 27 27 …

  6. ST 6/1341 Zukünftige Sicherungsunterbringung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfolgen aufgrund vorhandener Vollstreckungsunterlagen. 3. Zu welchen jährlichen Mehrkosten gegenüber dem Betreiber der JVA Burg führt die Sicherungsunterbringung an diesem Standort? Unterliegen diese Kosten ebenfalls der jährlichen Steigerungsrate…

  7. NW 16/434 Einsatzreaktionszeiten bei der Polizei Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 15.1.2012 wurde in der JVA Münster ein Häftling leblos in seiner Zelle aufgefunden. Weil die JVA-Beamten daraufhin einen Notarzt alarmierten, erfolgte auf Seiten der Polizei keine Priorisierung…

  8. BE 17/10667 Brandschutz in Heidering

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Feuerwehr ist zukünftig für die Brand- bekämpfung in der JVA Heidering zuständig? Zu 1.: Die Freiwillige Feuerwehr Großbeeren ist für die operative Absicherung des Brandschutzes in der JVA Heidering zuständig. 2. Wie viele Kräfte stehen hierfür…

  9. ST 6/1240 Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender und intersexuellen Menschen (LSBTI) in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    Haftanstalten Sachsen-Anhalts, da hierzu keine gesonderten Erhebungen erfolgen . Auch liegen weder in den Justizvollzugsanstalten (JVA) Burg, Dessau-Roßlau, Halle und Volkstedt noch in der Jugendanstalt Raßnitz Anhaltspunkte vor, dass gewaltsame Übergriffe…

  10. BE 17/10542 Zur Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin 2011

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eine Pressemeldung der Berliner Polizei und wenn nein, weshalb nicht und ist bekannt, ob es sich bei dem Übergriff in der JVA Plötzensee im Februar 2012 um denselben Täter handelte? Zu 8.: Es handelt sich um diese Tat. Die Polizei Berlin hat dazu…

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