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HH 21/16784 Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (II)
Freigänger der JVA Glasmoor immer wieder an den Tag legen, waren bereits Gegenstand meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/11186. Einem Bericht des „Hamburger Abendblatts“ vom 5. April 2019 zufolge wurde am 3. April 2019 der Insasse der JVA Glasmoor…
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TH 6/7062 Verteilung von Landesbehörden und Landespersonal
43,15 31.12.2018 TMWWDG Universität Erfurt Erfurt Gotha Gotha 44,76 TMUEN TLUBN - Flussmeisterei Gotha Gotha 3,00 TMMJV JVA Tonna (Justizvollzugsausbildungsstätte Gotha) Gräfentonna Gotha Gotha 265,26 TFM VFHS Thüringen FB Steuern Gotha Gotha 20…
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BE 18/18269 Ausgang trotz Sicherungsverwahrung
wurde die Sicherungsverwahrung nachträglich angeordnet? Zu 1 a): Sicherungsverwahrte sind in Berlin ausschließlich in der JVA Tegel untergebracht . Dort befinden sich derzeit (Stand 2. April 2019) 45 Untergebrachte in der Einrichtung zum Vollzug…
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BE 18/18244 Neue Einrichtung im offenen Vollzug für Sicherheitsverwahrte
1. Wann wurde im Senat entschieden, die neue Einrichtung für den offenen Vollzug Sicherheitsverwahrter auf dem Gelände der JVA Tegel anzusiedeln? Zu 1.: Die Entscheidung zur Schaffung einer Einrichtung eines offenen Vollzuges für Sicherungsverwahrte…
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HH 21/16737 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 1. Quartal 2019 aus?
Ersatzfreiheitsstrafen ist nach dem Vollstreckungsplan der Justizbehörde (AV der Justizbehörde Nummer 9/ 2018 vom 7.11.2018) die JVA Billwerder zuständig; am 31. Januar 2019 befanden sich indes 33 Ersatzfreiheitsstrafler in der Sozialtherapeutischen Anstalt…
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HH 21/16728 Tod eines Gefangenen in der JVA Kleve
Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 01.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Tod eines Gefangenen in der JVA Kleve Im September 2018 hat es in der JVA Kleve (NRW) einen Zellenbrand gegeben , bei dem der Gefangene A. A. zur Tode kam. Wie sich erst nach seinem…
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BE 18/18206 Vollzug des Gesetzes über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Berlin
Sitzung des Rechtsausschusses am 06.03.2019 mitgeteilten Pläne umzusetzen, Sicherungsverwahrten ein Gebäude außerhalb der JVA Tegel zum Zwecke der Unterbringung im Rahmen der Vollzugslockerung zur Verfügung zu stellen? Zu 1.: Als Kosten für die…
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BE 18/18219 Alte Software auf den Rechnern?
593 SenJustVA - Stamm 6.055 SenJustVA - GStA SenJustVA - JVA SenJustVA - KG SenJustVA - OVG SenJustVA - SG SenKultEuropa 304 …
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SN 6/16882 Komplize von Anis Amri, Bilal B. A. - Rolle des Freistaates Sachsen
Justizvollzugsanstalt (JVA) Berlin-Moabit. Frage 3: Wegen welcher Taten wurde Bilal B. A. zu welchen Haftstrafen verurteilt bzw. in welchen Zeitr'a'umen saß er in Untersuchungshaft? Der Betroffene wurde am 3. Januar 2017 wegen Betruges in der JVA Berlin-Moabit…
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BB 6/11033 Personalsituation in Justizvollzugsanstalten, speziell Luckau-Duben
erscheint es notwendig, den Justizvollzugsdienst wieder näher zu betrachten. Nach Aussagen von Bediensteten seien z. B. in der JVA Luckau-Duben die Mindestdienststärken nicht immer erfüllt. Aufgrund der Personalsituation könnten langfristige Dienstpläne…
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