kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/1206 Beschwerdeverfahren nach Strafvollzugsgesetz (StVollzG)

    Eingereicht von: Nicole Rotzsch, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (differenziert nach Anstalten)? JVA Burg Es wurden 914 Anträge auf gerichtliche Entscheidung gemäß § 109 StVollzG bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer (StVK) am Landgericht Stendal mit Sitz am Amtsgericht Burg gestellt. JVA Dessau-Roßlau mit Außenstelle…

  2. ST 6/1205 Beschäftigung von politischen Gefangenen in der DDR für Unternehmen im "nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet"

    Eingereicht von: Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Hinblick auf die bevorstehende Justizvollzugsstrukturreform? Bei der Zentralen Auskunftsstelle für Justizvollzug bei der JVA Halle wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesarchiv in Berlin eine Gesamtübersicht über den Verbleib von Gefangenenpersonalakten…

  3. BE 17/10520 Suizid: Gefangener setzte seine Zelle in Brand

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es neue Erkenntnisse zu dem Suizid vom 17. Januar 2012 in der JVA Moabit, wo ein Gefangener seine Zelle in Brand setzte, die über das Schreiben vom 23. Februar 2012 hinausgehen? Zu 1.:…

  4. MV 6/695 Entweichung aus der JVA Bützow am 28.03.2012

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entweichung aus der JVA Bützow am 28.03.2012 und ANTWORT der Landesregierung Am 28. März 2012 ist ein 55-jähriger Strafgefangener aus der JVA Bützow entwichen. Seit dem 21. Juni 2010 verbüßte er dort…

  5. BE 17/10396 Auswirkungen des Rahmenkonzepts für den geschlossenen Männervollzug in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sie insbesondere durch folgende Maßnahmen operationalisiert: • Verlagerung der Einweisungsabteilung aus der JVA Tegel in die JVA Moabit, • Stärkung der Straftäterbehandlung durch Verbes- serung der Behandlungsuntersuchung gemäß § 6 Strafvollzugsgesetz…

  6. HB 18/364 Handhabung des Straf- und Maßregelvollzugs bei Sexualstraftätern

    Eingereicht von: Rita Mohr-Lüllmann, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ihrer Strafhaft im Rahmen der Vollzugsplanung nach § 7 StVollzG geprüft und ist anschließend regelmäßig zu überprüfen. Da die JVA Bremen bislang über keine Sozialtherapie verfügt, werden Gefangene, bei denen die Indikation für eine Sozialtherapie vorliegt…

  7. ST 6/1063 Sponsoring für Aktivitäten des Landes Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dr. Frank Thiel, Die Linke — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    Kinderweihnachtsfeier in JVA Burg (Gefangene und Angehörige) JVA Burg Fa. Telio 1.300,00 € Spende (300,00 € Geldbetrag, geschätzt 1.000,00 € Sachleistungen) 2011 JVA Außenstelle Magdeburg, Freizeitgestaltung der Gefangenen JVA Außenstelle Magdeburg…

  8. BE 17/10397 Handyfunde im Justizvollzug

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufstellung entnommen werden: 2007 2008 2009 2010 2011 JVA Moabit 90 93 86 131 174 JVA Tegel 254 341 327 354 520 JVA Charlottenburg 41 58 71 75 128 JVA Plötzensee Ø 20* 12 JVA für Frauen 12** 0 Jugendstrafanstalt Berlin 435 354 367 389…

  9. ST 6/1033 Von der Polizei registrierte Straftaten in Justizvollzugsanstalten mit einem rechtsextremistischen, antisemitischen bzw. fremdenfeindlichen Hintergrund

    Eingereicht von: Gudrun Tiedge, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2010 Tatverdächtige Geschädigte Direktion Revier Tatort Tatdatum JVA Rechtsnorm männl. weibl. unb. männl. weibl. unb. Burgenlandkreis Naumburg (Saale), Stadt 05.11.2010 JVA Volkstedt, Außenstelle Naumburg § 86a StGB 0 0 0 0 0 0 PD SachsenAnhalt…

  10. HB 18/343 Reduzierung und Beendigung unsicherer Aufenthalte im Land Bremen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    % 13 % 11,8 % Bis 3 Monate 2 9 5 5 1 4,1 % 13,4 % 7,1 % 6,5 % 2,9 % Darüber 0 1 2 2 0 1,5 % 4,3 % 2,6 % Straftäter aus JVA 9 10 13 14 3 18,4 % 6,7 % 18,6 % 18,1 % 8,8 % Durchschnitt Tage 17,2 22 24,2 22,5 14,2 Weitergehende Statistiken werden nicht…

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