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HB 18/344 Alphabetisierung im Land Bremen
behinderten Gefangenen erforderlich werden, könnte dies auf alternativen Wegen (externe Schulmaßnahme , Verlegung in eine andere JVA) erfolgen. • Zusätzlich zu den vorgenannten Institutionen werden zum Teil einzelne kleine Projekte durchgeführt, die…
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BE 17/10262 Vereinbarungen zwischen dem Senat und der Gemeinde Großbeeren zum Bau der JVA Heidering
Abgeordnetenhaus am 02. März 2012) und Antwort Vereinbarungen zwischen dem Senat und der Gemeinde Großbeeren zum Bau der JVA Heidering Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 17/10298 Anrufe bei Strafverteidigern erschwert?
Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass die Telefonanlage der JVA Tegel es Gefangenen unmöglich macht, ein Telefon anzurufen, welches automatisch auf ein anderes Telefon weiter leitet? …
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a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz JVA Diez Die Kleine Anfrage 702 vom 7. März 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der exakte…
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MV 6/357 Kooperation bei der Sicherheitsverwahrung mit Schleswig-Holstein
einer gemeinsamen Einrichtung auf den Weg bringen zu können. 4. Stand jemals eine Kooperation dergestalt, dass die JVA in Lübeck die gemeinsame Unterbringungsanstalt führt, im Raum einer Kooperationsverhandlung mit Schleswig-Holstein? …
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HB 18/298 Unterbringung von Müttern mit Kindern im Strafvollzug
VIII sowohl baulich als auch in der Personalbesetzung entsprechen müssen. So ist z. B. die Mutter-Kind-Einrichtung bei der JVA Vechta als eine Einrichtung der Jugendhilfe im Sinne des § 45 SGB VIII anerkannt und untersteht nach § 85 Abs.1 Nr. SGB VIII…
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ST 6/897 Justizstrukturreform - Aktuelle Situation in den Justizvollzugsanstalten des Landes
den Justizvollzugsanstalten des Landes Sachsen-Anhalt eingerichtet und welche Umsätze tätigten sie? Bitte getrennt nach JVA und Jahr für die letzten fünf Jahre aufschlüsseln. Die Vorhaltung von Arbeits-, Beschäftigungs- und Bildungsangeboten gemäß…
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ST 6/883 Krankenstand im Ministerium für Justiz und Gleichstellung sowie Einrichtungen des Justizvollzugs
jeweils Beamte und Angestellte sowie männlich/weiblich getrennt in Jahresscheiben nach Standorten angeben. Da nur die JVA Burg und die JVA Volkstedt eine Differenzierung der Krankentage nach Geschlechtern vornehmen konnte, wurde auf die erbetene Differenzierung…
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ST 6/866 Neuordnung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt - Justizvollzugsanstalt Volkstedt Außenstelle Naumburg
der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Wie hoch ist der Sanierungsaufwand für die JVA Volkstedt, Außenstelle Naumburg, einschließlich des Kostenansatzes für die Realisierung einer gesetzeskonformen Herrichtung…
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BE 17/10108 Sicherstellung der Kommunikation von gehörlosen Menschen im Land Berlin nach § 12 Abs. 2 des LgBG und der UN-Behindertenrechtskonvention
zentrale Zuständigkeit für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern /innen in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) liegt bei der JVA Plötzensee, die den Einsatz für alle Justizvollzugseinrichtungen koordiniert . Eine barrierefreie Kommunikation…
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