kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/829 Neuordnung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt - Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau

    Eingereicht von: Jens Kolze, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Erwachsene. Sie besitzt eine Außenstelle in Magdeburg. Die Justizvollzugsanstalt verfügt über insgesamt 395 Haftplätze. 176 in der JVA Dessau-Roßlau und 219 in der Außenstelle Magdeburg. Die Koalitionspartner haben vereinbart, dass die Justizvollzugsstrukturen…

  2. BE 17/10095 Todesfälle im Knast im Jahr 2011

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    nachstehenden Tabelle entnommen werden. JVA Art der Freiheits- entziehung am Todestag Verweildauer im Vollzug Alter am Todestag Todesursache JVA Tegel Strafvollzug 1 Jahr und 329 Tage 27 Jahre Suizid JVA Tegel Strafvollzug 3 Jahre und 346 Tage…

  3. ST 6/775 Justizvollzugsanstalten und deren Nachnutzung

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zwischenergebnis KP II 2009 - 2011 Gesamter- gebnis JVA Burg 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 162.000,00 162.000,00 0,00 162.000,00 JVA DessauRoßlau 771.251,41* 842.408,01 925.802,10 434.093,31 271.119…

  4. RP 16/831 Sicherungsverwahrung in der JVA Diez

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Sicherungsverwahrung in der JVA Diez Die Kleine Anfrage 557 vom 9. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Aktuell ist ein Neubau für den gesetzlich vorgeschriebenen…

  5. RP 16/782 Aufhebung der Arbeitspflicht in JVAs

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach Arbeit in einer JVA als ein effektives Resozialisierungsmittel angesehen wird? 2. Teilt die Landesregierung die Meinung, dass Arbeit ein Wert…

  6. ST 6/697 Haftraumbelegung in den Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt und Sachsen (letzteres bezogen auf die weiblichen Gefangenen aus Sachsen-Anhalt)

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tabelle. 2 Anzahl der Haftplätze im geschlossenen Vollzug Anzahl der Haftplätze im offenen Vollzug JV A /J A G es am ta nz ah l in E in ze lb el eg un g (d ur ch - sc hn itt lic he F lä ch e in q m…

  7. BE 17/10022 Abschirmstation in der JVA Tegel ohne Rechtsgrundlage?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (GRÜNE) vom 24. November 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. November 2011) und Antwort Abschirmstation in der JVA Tegel ohne Rechtsgrundlage? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  8. ST 6/610 Forderungsverkauf zum PPP-Projekt Justizvollzugsanstalt Burg/Madel

    Eingereicht von: Guido Henke, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Medienberichten plant der Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger Berger u. a. den Verkauf seiner Anteile an der Projektgesellschaft JVA Burg. Nach Angaben eines Unternehmenssprechers erfolgte die Platzierung der Anteile in einem börsennotierten Fonds einvernehmlich…

  9. SL 14/625 Personalbedarfsplanung in der saarländischen Justiz

    Eingereicht von: Birgit Huonker, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    im HH 2011. 01.01.2010 01.01.2010 Sozialgericht R2 + Z 01.05.2009 Stelle gesperrt für Anstaltsarzt JVA Saarbrücken 01.04.2010 Ausschreibung mit Auswahlverfahren . Nachfolger wurde bereits ab 01.05.09 auf seiner bisherigen…

  10. RP 16/337 Liegenschaften des Landes in der Landeshauptstadt II

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Neubau Anthropologie, Ersatzneubau Kernphysik (Konjunkturpaket II), Fachhochschule Mainz, Neubau Kita (Konjunkturpaket II), JVA Mainz, Umbau zu Büroräumen. Für folgende Flächen besteht die Absicht, sie zu mieten: Ab dem 23. September 2011 werden vom Ministerium…

1.829 kleine Anfragen