kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/23990 Polizeieinsatz am 03.08.2018 im ANKER-Zentrum Donauwörth

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Aufdruck „Polizei“ am Rücken und der Vorderseite der Weste. Unterstützt wurde das Polizeipräsidium Schwaben Nord bei diesem Einsatz von 169 Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei und des Polizeipräsidiums Mittelfranken. Dies waren eine Bereitsc…

  2. BY 17/24009 FSJ im Projekt "Sport nach 1"

    Eingereicht von: Günther Felbinger, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    WÄHLER „Bewegtes Lernen 2020“ (Drs. 17/17207) verwiesen. Auf erneute Nachfrage hat die Bayerische Sportjugend (BSJ) zum Einsatz von Freiwilligen im Schulsport mitgeteilt, dass die BSJ-Datenstruktur das Sport-nach-1-Modell nicht separat dokumentiere,…

  3. BY 17/23755 LKW-Verkehr in Bayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    EU-Ausland, Fahrzeuge außerhalb der EU)? 4. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, wonach durch den verstärkten Einsatz von Kleintransportern bis 3,5 Tonnen bzw. Lkws unter 7,5 Tonnen Gesamtgewicht Fahrverbote (wie die Ferien- und Sonntagsfahrverbote…

  4. BY 17/23719 Kunststoffeinträge in die Umwelt vermeiden - Natur und Gesundheit schützen

    Eingereicht von: Hans-Ulrich Pfaffmann, Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Flächensummenindex für gütegesicherte Komposte wurde von der BGK zum 01.07.2018 auf 15 cm²/l Feuchtmasse herabgesetzt. Für den Einsatz von gütegesicherten Bioabfallkomposten auf ökologisch bewirtschafteten Flächen gilt die Anforderung der zusätzlichen Bestimmung…

  5. BY 17/23710 Einsatz von Referendaren an Unterfrankens Schulen

    Eingereicht von: Günther Felbinger, fraktionslos — Veröffentlicht am — 89 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger (fraktionslos) vom 27.07.2018 Einsatz von Referendaren an Unterfrankens Schulen Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Referendare wurden in den Schuljahren seit 2012/2013 an den Schulen…

  6. BY 17/23638 Elektrifizierung für Hilpoltstein (Landkreis Roth)

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eingeschätzt . Demgegenüber erfordert die derzeitige Nachfrage entlang dieser Strecke keine Angebotsverdichtung oder den Einsatz von S-Bahnzügen mit höherer Kapazität gegenüber den aktuell eingesetzten Dieselzügen. Ob das Verhältnis zwischen dem Aufwand…

  7. BY 17/23531 Biogasanlagen in Bayern

    Eingereicht von: Gabi Schmidt, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    der Tendenz zu Maismonokulturen in der Landwirtschaft durch den Einsatz von Biogasanlagen? 6.2 Welche konkreten Maßnahmen verfolgt die Staatsregierung , um den Maisanteil beim Einsatz von Biogasanlagen zu senken? Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft…

  8. BY 17/23542 Bayern-Sprit aus Straubing 2

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Ankündigung auf den „Bau einer neuen biotechnologischen Demonstrationsanlage in Straubing“, die bereits 2015 mit einem Einsatz von 20 Mio. Euro Fördermittel des Freistaats von der damaligen Wirtschaftsministerin Aigner angekündigt wurde ? Ja. Bereits…

  9. BY 17/23551 Alkoholkonsum der bayerischen Bevölkerung im Zeitverlauf

    Eingereicht von: Kathrin Sonnenholzner, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bayern Aufgabe der Kreisverwaltungsbehörden. Zur Kontrolle der Abgabebestimmungen hat sich die Staatsregierung für den Einsatz von Testkäufen ausgesprochen. Hierzu wurden die bayerischen Vollzugshinweise zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) Ende 2009 entsprechend…

  10. BY 17/23598 Aktueller Stand Breitbandausbau Bayern

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    43.000 mit mind. 50 Mbit/s und 22.000 per FTTB. Durch den seit Ende 2017 von der Europäischen Kommission zugelassenen Einsatz von Vectoring im geförderten Ausbau erhöht sich die tatsächlich nutzbare Bandbreite in FTTC-Förderprojekten (FTTC = Fibre-to-the-Curb)…

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