kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/4109 Sperrung von Fördergeldern durch die EU-Kommission

    Eingereicht von: Olaf Meister, Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Fraunhofer Gemeinkosten Pauschalkorrektur 2. Erweiterung einer Betriebsstätte, IDT Biologika GmbH 8.938.922,12 € offene Frage bzgl. des Markt- wertes des Vertrags mit dem Generalunternehmer 3. Neubau Sekundarschule „Karl Marx“ Gardelegen…

  2. ST 6/3989 Offene Fragen in Diskussion um Abbestellung der Bahnstrecke Klostermansfeld-Wippra ("Wipperliese")

    Eingereicht von: Frank Hoffmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten

    Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Frank Hoffmann (DIE LINKE) Offene Fragen in Diskussion um Abbestellung der Bahnstrecke Klostermansfeld -Wippra („Wipperliese“) Kleine Anfrage - KA 6/8707 …

  3. ST 6/3620 Reduzierung des Leistungsangebots im SPNV des Landes Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Antworten in der Drs. 6/2459 einzugehen und Abweichungen zu begründen. Antwort der Landesregierung auf die noch offenen Fragen erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 3. Welche Bahnstrecken wurden in den vergangenen 15 Jahren…

  4. ST 6/2817 Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) EU-USA - Teil 2

    Eingereicht von: Dr. Frank Thiel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    entschieden, zum Bereich des Investitionsschutzes eine dreimonati- 2 ge öffentliche Konsultation zur Klärung offener Fragen aus den Verhandlungen mit den USA über die TTIP zu beginnen. Im Anschluss will die Europäische Kommission mit den EU-Mitgliedstaaten…

  5. ST 6/2781 Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) EU-USA - Teil 1

    Eingereicht von: Dr. Frank Thiel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    entschieden , zum Bereich des Investitionsschutzes eine drei-monatige öffentliche Konsultati- 2 on zur Klärung offener Fragen aus den Verhandlungen mit den USA über die TTIP zu beginnen. Im Anschluss will die Europäische Kommission mit den europäischen…

  6. ST 6/2593 Öffentlich-rechtlicher Jugendkanal

    Eingereicht von: Stefan Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ein öffentlich-rechtlicher Jugendkanal starten kann? Die Regierungschefinnen und Regierungschefs erwarten, dass die offenen Fragen bis zu ihrer Konferenz am 13. März 2014 geklärt werden. Sollte eine grundsätzlich zustimmende Beschlussfassung der Regierungschefinnen…

  7. ST 6/1969 Hilfsfonds für Opfer sexuellen Missbrauchs

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dass der geplante Hilfsfonds für Opfer sexuellen Missbrauchs in der Familie bisher nicht existiert. Als Grund werden offene Fragen bei der Finanzierung durch die Länder genannt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit und…

  8. ST 6/1708 Errichtung einer Biogasanlage zur Verwendung von Schlachtabfällen in Zorbau

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dass es nicht zu einer Vermehrung von Clostridium botulinum kam. Es besteht weiterer Forschungsbedarf, um die noch offenen Fragen aus den bisherigen Studien abzuklären, dem mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft…

  9. ST 6/1445 Evaluation von Lehrveranstaltungen

    Eingereicht von: Hendrik Lange, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten

    Einverständnisses der bzw. des Evaluierten möglichst den Veranstaltungsteilnehmerinnen und Veranstaltungsteilnehmern präsentiert und offene Fragen seitens der bzw. des Lehrenden und der Veranstaltungsteilnehmerinnen und Veranstaltungsteilnehmern geklärt. Bei Durchführung…

  10. ST 6/931 Offenen Fragen I: Finanzen

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Offene Fragen I: Finanzen Kleine Anfrage - KA 6/7378 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im vergangenen Jahr ist ein nicht unbeträchtlicher…

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