kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20228 „… die Cops“ beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ratifizierten Staatsvertrages, dieser unsägliche Vorgang bekannt? 2. Was gedenkt der Senat angesichts dieser Sachlage zu unternehmen? 3. Hat der Senat möglicherweise schon reagiert? 4. Wenn ja, welche Maßnahmen sind eingeleitet worden? 5. Wird der…

  2. HH 21/20223 Digitalisierung durchdacht durchführen – Gilt beim neuen Servicekonto mehr Schein als Sein?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Personen und Unternehmen nutzen bisher das neue Servicekonto ? Wie viele Personen und Unternehmen davon haben sich im Jahr 2019 und bisher 2020 jeweils neu registriert? Im Serviceportal sind rund 177 000 Personen und 8 600 Unternehmen registriert.…

  3. HH 21/20227 Fördert der Senat das Thema künstliche Intelligenz (KI) an Hamburgs Hochschulen?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Mit einer breiten Anwendungsmöglichkeit legt sie den Grundstein für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der Hamburger Unternehmen. Dies sieht mittlerweile erfreulicherweise auch der Senat so, nachdem das Thema lange stiefmütterlich behandelt wurde…

  4. HH 21/20210 Cyberattacken auf Hamburger Hochschulen

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eines sicheren IT-Betriebs zu beheben. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 3. Welche fortlaufenden präventiven Maßnahmen unternehmen die Hochschulen zur Abwehr von Angriffen und zur Sicherung der IT-Infrastruktur ? An der UHH basiert die Sicherung der…

  5. HH 21/20205 switchh – Wie sieht die Zukunft aus? (II)

    Eingereicht von: Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    jeweiligen Erfolg (bitte Maßnahmen einzeln auflisten)? 6. Welches künftige Optimierungspotenzial sehen der Senat und seine Unternehmen bei switchh, um die Nutzerzahlen zu steigern? Um die Nutzerzahlen zu steigern erfolgt die Regelkommunikation vorwiegend…

  6. HH 21/20202 Hat die Polizei Hamburg den Anschluss an das digitale Zeitalter verpasst? (III)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zum Ende des Jahres 2020 zu erreichen. Im Übrigen siehe Drs. 21/19782. 5. Haben die Firma Microsoft oder ein anderes Unternehmen der Polizei Hamburg das Upgrade von Polizeirechnern auf das Windows-10- Betriebssystem angeboten? Wenn ja, a. zu welchem…

  7. HH 21/20196 Hat die Finanzbehörde an einem Billigkeitserlass mit der M.M.Warburg gearbeitet?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgabenordnung (AO) und der Strafprozessordnung für die strafrechtlichen Ermittlungen zuständig. Die Finanzbehörden in Hamburg unternehmen alle Anstrengungen, um Cum-Ex- Geschäfte aufzudecken. Die Beweislast dafür liegt bei den Finanzbehörden. Solange einem…

  8. HH 21/20195 Was tut der Senat, um das Nadelöhr an den Süderelbbrücken zu beseitigen?

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für Hafenverkehre auch andere Fahrbeziehungen möglich. 9) Welche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg und seiner Unternehmen sind wie in den Ablauf der Vorplanungen und in die Umsetzung der Brückensanierung und des Brückenneubaus eingebunden?…

  9. HH 21/20160 Mit „Egal, was es kostet“ hin zum rot-grünen Millionengrab – Zur Unterkunft Perspektive Wohnen Am Mittleren Landweg

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    das Geheimhaltungsinteresse überwiegt . Die hier abgefragten Informationen stellen Geschäftsgeheimnisse des betroffenen Unternehmens dar, wobei das Geheimhaltungsinteresse das Informationsinteresse jeweils überwiegt. Durch die Offenlegung der Kaufpreisfindung…

  10. HH 21/20176 Digitalisierung durchdacht durchführen – Ist Rot-Grün ohne externe Berater planlos?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    können. Dataport hält aktuell Rahmenverträge zu IT-Dienstleistungen und IT-Beratungen mit den nachfolgend aufgeführten Unternehmen: Lieferant Laufzeitende Capgemini Deutschland GmbH 28.02.2022 Wilken GmbH 27.06.2023 TraffGo Road GmbH 31.12.2020 …

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