kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/7637 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn–Drüpplingsen

    Eingereicht von: Inge Blask, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2019 der Abgeordneten Inge Blask SPD Drucksache 17/7421 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn–Drüpplingsen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die JVA Iserlohn in Drüpplingsen soll laut Beschluss von 2014 für rund 150 Millionen Euro neu gebaut…

  2. BE 18/21103 Tuberkulose in den Berliner Justizvollzugsanstalten - JVA Heidering

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2019) zum Thema: Tuberkulose in den Berliner Justizvollzugsanstalten – JVA Heidering und Antwort vom 11. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  3. BE 18/21108 Dienstenthebungen in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (JVA Heidering) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (JVA Moabit) 17/21 Anlage 1 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe…

  4. BT 19/13855 Gewalt gegen Einsatzkräfte im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae, Benjamin Strasser, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Personengruppen als Opfer erfasst: • Vollstreckungsbeamte gemäß §§ 113, 114 Strafgesetzbuch (StGB) – Polizeivollzugsbeamte (PVB) – JVA (Vollstreckungsbeamte) – Sonstige Vollstreckungsbeamte, Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr gemäß §§ 113, 114 StGB • V…

  5. BT 19/13857 Rechtliche, politische und praktische Fragen zu den Zurückweisungsvereinbarungen mit Griechenland und Spanien

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Nichterfüllen der Einreisevoraussetzungen • Schutzersuchen ggü. der Bundespolizei • EURODAC-Treffer Kat. 1 von Griechenland JVA Bernau 13.06.19, 11:15 Uhr 13.06.19, 21:45 Uhr 3 afghanische Staatsangehörige Rosenheim • Nichterfüllen der Einreisevoraussetzungen…

  6. NI 18/4739 Gesundheitsversorgung von Gefangenen

    Eingereicht von: Anja Piel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gesundheit ein. 1. Nach welchen Kriterien entscheidet wer vor oder bei der Zuführung in eine JVA zwecks Haftantritts, ob die gefangene Person tatsächlich der JVA zuzuführen oder gleich in ein Krankenhaus einzuliefern ist? Befindet sich die oder der Verurteilte…

  7. NW 17/7567 Warum unterstützt die Landesregierung die Messe Fair Friends nicht mehr?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Rainer Bovermann, Rüdiger Weiß, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    restlichen Beschaffungen werden unter Beachtung aller gesetzlichen und vergaberechtlichen Vorschriften u. a. über die JVA Geldern und auch Werkstätten für angepasste Arbeit beschafft. Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung…

  8. HH 21/18521 Versuchte Vergewaltigung in St. Georg – Schlug Daniel R. erneut zu?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in Untersuchungshaft. 4. Von wann bis wann genau befand er sich wegen seiner letzten Verurteilung in Haft und in welchen JVA verbüßte er jeweils in welchem Zeitraum seine Strafe? R. befand sich ab dem 21.07.2006 zum Vollzug von Untersuchungshaft…

  9. BE 18/21017 Ungeklärte Mordfälle in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mord, die im POLIKS statistisch als Mord erfasst sind. Diese Delikte wurden von einem Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) begangen. Die mutmaßlichen Opfer zu diesen Sachverhalten befanden sich jedoch Seite 3 von 3 außerhalb einer Strafanstalt…

  10. SN 6/18765 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nachstehende Tabelle veruviesen BeschäftisteBeamte Anfall August 2019 Übernahme von August 2019 ¡n den Monat SeDtember 2019 JVA/JSA Anfall August 2019 Übernahrre von August 2019 in den Monat September 2019 -631.65 6.098.55 -23,35 1.337,43BauEen 112,00…

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