kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20157 Ein Jahr Resozialisierungsgesetz – Welche Fortschritte wurden tatsächlich erzielt? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Klienten nur mit den hierfür erforderlichen Stammdaten zur Person (zum Beispiel Name, Geschlecht, Geburtsdatum, zuständige JVA). Ob und inwieweit weitere Informationen aus den EP zur wissenschaftlichen Evaluation genutzt werden können, ist Gegenstand…

  2. HH 21/20104 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? (II)

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg 2020: Neustrukturierung des Hamburger Justizvollzugs, Realisierungskonzept zur Jugendanstalt Hamburg, Überführung der JVA Billwerder ins Mieter-Vermieter-Modell JB Fr., 07.06.19 Fr., 07.06.19 Mo., 08.07.19 B Senko-Drucksache (Senatskommission…

  3. HH 21/20109 Kostenerstattungen für Staatsschutzsachen (IV)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    befinden sich aktuell jeweils in welcher Justizvollzugsanstalt? In der Teilanstalt für Frauen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder sind zwei weibliche und in der Untersuchungshaftanstalt ein weiblicher und ein männlicher Untersuchungsgefangener…

  4. HH 21/20054 Waffen, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Munitionsfund in der JVA Billwerder

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) vom 04.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Waffen, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Munitionsfund in der JVA Billwerder Waffen, Drogen, Handys – Funde von illegal eingeschmuggelten Gegenständen sind seit Jahren in Hamburgs Justizvollzugsanstalten…

  5. HH 21/20038 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – laufen regelmäßige Sicherheitsanfragen? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    einen Extremismusbezug aufweist, davon je drei in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel und der Sozialtherapeutischen Anstalt sowie je einer in der JVA Billwerder und der JVA Hahnöfersand.“ Damit die Justizvollzugsbehörden erkennen können, ob von…

  6. HH 21/19847 Bülent Ciftlik – das nächste Kapitel: JVA Glasmoor (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 23.01.20 und Antwort des Senats Betr.: Bülent Ciftlik – das nächste Kapitel: JVA Glasmoor (II) In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/19571 teilte der Senat mit: „Die Prüfung und Genehmigung…

  7. BT 19/16472 Übersicht der Aufträge der Bundesregierung an externe Dritte in der 19. Wahlperiode

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Gesine Lötzsch, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 1028 Seiten, enthält Tabelle

    ge ric ht sh of 1 93 4 – 19 45 Te rro r d ur ch „R ec ht “" D ie ns tle is tu ng 12 /2 01 8 * X BM JV A nd re a Th ilo Ve ra ns ta ltu ng "O PE N C O D ES - Le be n in d ig ita le n W el te n" D ie ns…

  8. BE 18/21909 Sportangebote und Sportanlagen in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA)

    Eingereicht von: Philipp Bertram, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  9. BT 19/15656 Mit neuen Technologien junge Menschen erreichen: Einsatz von Virtual und Augmented Reality in unseren Gedenkstätten

    Eingereicht von: Thomas Hacker, Katja Suding, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Baulichkeiten – insbesondere auf das etwa 100 Meter entfernte ehemalige Hinrichtungsgebäude, das im Sicherheitsbereich der JVA liegt und deshalb von Spontanbesuchern nicht betreten werden darf. Hier bietet die Drucksache 19/15656 – 4 – Deutscher Bundestag…

  10. HH 21/19165 Attraktivität der öffentlichen Verwaltung – Wie ist es um die Unterstützung bei der Wohnungssuche bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Bedauerlicherweise ist die SAGA an der geplanten Vorlage des Nutzungskonzepts für 200 Wohnungen auf dem Teilgelände der JVA Fuhlsbüttel gescheitert, aber nun ist die Sprinkenhof GmbH damit beauftragt. Neben Wohnplätzen für Anwärter und Auszubildende…

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