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HH 21/16480 17 Millionen Euro Mehrbedarf 2017 – 33 Millionen Euro Investitionskosten insgesamt oder gibt es erneut weitere Kostensteigerungen beim Umbau der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand?
oder gibt es erneut weitere Kostensteigerungen beim Umbau der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand? Der offene Vollzug muss dringend erweitert werden, da die Haftplätze in der JVA Glasmoor seit Jahren bis zum Anschlag belegt sind. Aus diesem…
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SN 6/16643 Vollzug der disziplinarischen Trennung im sächsischen Justizvollzug
Trennung bzw. werden bis wann installiert und inwieweit werden diese standardmäßig eingesetzt? (bitte auflisten nach jeweiliger JVA) Spezielle Sicherheitsvorrichtungen sind in Räumen, in denen die disziplinarische Trennung vollzogen wird, nicht vorgesehen…
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BT 19/8259 Träger und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch
an fü hr u n g an de n Au sb ild u n gs - u n d Ar be its m ar kt EC 28 : Le be n sf üh ru n g (JV A) - Le itf ad en zu r Ar be its au fn ah m e fü r H af te n tla ss en e § 4 5 Ab s. 1 Sa tz …
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BT 19/8234 Einbeziehung der Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung
Rentenversicherungspflicht, die einer Beschäftigung oder Berufsbildungsmaßnahme außerhalb der Justizvollzugsanstalt (JVA) nachgehen. Diejenigen , die in der JVA einer Tätigkeit nachgehen, haben nur die Möglichkeit, sich freiwillig zu versichern, und müssen die Beiträge…
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SN 6/16633 Verlegung von Beate Zschäpe in die JVA Chemnitz
Kle-ine Anfrage der Ab.geordneten Katja Meier (BUNDNIS gO/DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6/16633 Thema: Verlegung von Beate Zschäpe in die JVA Chemnitz ¡oB Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…
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HH 21/16409 Inwieweit ist Hamburg auf die Rückkehr von IS-Kämpfern vorbereitet?
37% GM* 11 15% Justizvollzugsschule 21 14% gesamt 317 22% * BW = Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder, FB= JVA Fuhlsbüttel, GM=JVA Glasmoor, HS = JVA Hahnöfersand, SH= Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg, TAF= Teilanstalt für Frauen; UH=Unt…
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HH 21/16401 Terrorhelfer al-Motassadeq – Mit 7 000 Euro Bargeld in die Freiheit?
Dabei ist auch aufzuklären, durch wen und in welcher Höhe gegebenenfalls Gelder an den Verurteilten M. gelangt sind. Die JVA Fuhlsbüttel erhielt am 20. Dezember 2018 Kenntnis von den strafrechtlichen Ermittlungen, worüber sie im Weiteren die Aufsichtsbehörde…
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HH 21/16406 000 Euro für Terrorhelfer – Justizpanne mit Folgen
Marokko in der JVA Fuhlsbüttel ein Versehen der Justiz geschehen. M. war als Mitglied der Terrorgruppe al-Qaida beteiligt an dem Anschlag auf das World Trade Center am 11. September 2001 in New York. Die Gefängnisverwaltung der JVA Fuhlsbüttel soll…
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NI 18/3052 Telefonkosten in den Justizvollzugsanstalten
für einen kontrollierten Zugang ins Internet (Freischalten von geprüften Internetseiten). In der Abteilung Langenhagen der JVA Hannover steht den Abschiebungsgefangenen ein Rechner mit Internetanschluss zur Nutzung u. a. von Facebook zur Verfügung. …
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BT 19/8030 Geplante Maßnahmen zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
Kalenderjahr 2017 A / B = geschlossener und offener Vollzug zus. w= weiblich Eintritte (Zugänge aus Freiheit oder aus anderer JVA) Erstaufnahmen (Zugänge aus der Freiheit) B = darunter off. Vollzug Untersuchungsgefangene Strafgefangene und Sicherungsverwahrte…
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