kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20159 Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt (IV)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des gemeinnützigen Unternehmens „ab ausblick hamburg gmbh“ (ausblick) wie folgt: 1. Auf welchem Stand befinden sich die Renovierungsarbeiten und Ausstattung…

  2. HH 21/20146 Barrierefreiheit von Arzt-/Ärztinnenpraxis – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Einschätzung dazu? Nach Auskunft der KVHH ist die Erreichbarkeit einer Praxis im Kriterienkatalog nicht enthalten. 5. Welche Unternehmungen gibt es seit dem 17. Juli 2015 durch die Krankenkassen , Menschen mit Behinderungen bei der Prävention und Gesundheitsförderung…

  3. HH 21/20137 Entwicklung von aktivem und passivem Personalbestand – Wie viele Köpfe arbeiten für die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) oder sind von ihr zu versorgen? (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten in öffentlich-rechtlichen Unternehmen 2019 jeweils entwickelt? Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten bei Studierendenwerk Hamburg AöR und Stadtreinigung Hamburg…

  4. HH 21/20131 Pflege von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transidenten, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTI*) im Alter

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    aufzunehmen und sich gegenüber den Mitgliedsunternehmen dafür einzusetzen , dass auch diese die Thematik zum Gegenstand ihrer Unternehmens- und Handlungsgrundsätze machen. Auch die SAGA Unternehmensgruppe ist im Mai 2019 von der zuständigen Behörde angeschrieben…

  5. HH 21/20125 f & w fördern und wohnen AöR 2019 – Überfordert der Senat das städtische Unternehmen?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    und Antwort des Senats Betr.: f & w fördern und wohnen AöR 2019 – Überfordert der Senat das städtische Unternehmen? Das städtische Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w) hat bei der Unterbringung von Flüchtlingen, Obdach- und Wohnungslosen…

  6. HH 21/20124 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2019/2020 zum Ende der 21. Wahlperiode

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 59 Seiten, enthält Tabelle

    seit 2018 entwickelt? Wie viele davon befinden sich außerhalb von Einkaufsstraßen und Einkaufszentren? 44. Wie viele Unternehmen gibt es im Wahlkreis mit a. einem Beschäftigten? b. zwei bis zehn Beschäftigten? c. elf bis 100 Beschäftigten? d…

  7. HH 21/20103 Digitalisierung der Verwaltung und Onlinezugangsgesetz (OZG) – Wie geht es jetzt weiter?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Alle zu digitalisierenden Verwaltungsdienstleistungen werden auf den zu erwartenden Nutzen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen hin beurteilt. Auch die organisatorischen , rechtlichen, technischen und kaufmännischen Rahmenbedingungen werden betrachtet…

  8. HH 21/20102 Videoüberwachung in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg, b. Landesbetriebe und Hochschulen der Freien und Hansestadt Hamburg , c. Unternehmen, an denen die Freie und Hansestadt Hamburg mehrheitlich beteiligt ist (inklusive Studierendenwerk Hamburg) sowie d. Dataport…

  9. HH 21/20089 Klimakiller-Gas Sulfurylfluorid: Vermeidung und Ersatz

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Berichterstattungen aufzunehmen sowie keine Schritte zur Minderung des Einsatzes zu ergreifen. 3. Was beabsichtigt der Senat zu unternehmen, um die Klimabelastung durch Sulfurylfluorid in Hamburg und darüber hinaus so rasch wie möglich zu senken? 4. Welche…

  10. HH 21/20092 Laschen als Hafenarbeit in der Hafenverkehrsordnung verankern

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    nach dem CSS-Code in Hamburg eingehalten? a. Wenn nein, welche Verstöße sind dem Senat bekannt? b. Was will der Senat unternehmen, um zukünftig die Verstöße zu verhindern ? Der zuständigen Behörde liegen keine konkreten Zahlen über Verstöße gegen die…

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