kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/11647 Immer wieder "Tumultlagen" in Nordrhein-Westfalen: Was sind die Ursachen?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Nic Peter Vogel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    4493 mit Schreiben vom 3. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie hat sich der nach eigenen Angaben „frühzeitige“ Erkenntnisprozess der Landesregierung…

  2. NW 17/11593 Unterstützung der Organisation CLAIM durch den Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und die Staatssekretärin Serap Güler

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    14:10) LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11593 2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4317 mit Schreiben vom 23. Oktober 2020 namens der Landeregierung im Einvernehmen…

  3. NW 17/11515 Geiselnahme in der JVA Geldern

    Eingereicht von: Markus Wagner, Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    4369 mit Schreiben vom 16. Oktober 2020 namens der Landeregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie ist der physische und psychische Gesundheitszustand der Verletzten? (Bitte …

  4. NW 17/11500 Unterbringung von Asylsuchenden in Jugendherbergen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    gemäß Flüag § 3 und AufenthG § 12a bereits am 4. Mai 2020 wieder aufgenommen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4316 mit Schreiben vom 13. Oktober 2020 namens der Landesregierung beantwortet.…

  5. NW 17/11276 Wertevermittlung in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unterschiedlichen Betreuungsdienstleistern der Unterbringung von Asylsuchenden. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4315 mit Schreiben vom 5. Oktober 2020 namens der Landesregierung beantwortet. …

  6. NW 17/11184 Aufenthalte aus humanitären Gründen in NRW im 1. Halbjahr 2020

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Personen mit entsprechendem Status aus den TOP-20-Herkunftsstaaten in NRW auf. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4272 mit Schreiben vom 29. September 2020 namens der Landesregierung beantwortet…

  7. NW 17/11086 Terroristische Gefährder in Nordrhein-Westfahlen – Entwicklung der Lage im Jahre 2020

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jahre 2019 wurden aus diesem Personenkreis lediglich elf Personen abgeschoben. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4228 mit Schreiben vom 22. September 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  8. NW 17/11087 Kosten des flächendeckenden Ausbaus von WLAN in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber (EAE und ZUE) des Landes NRW

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    angekündigt worden. Zu den Kosten wurden im Quartalsbericht keine Aussagen getroffen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4227 mit Schreiben vom 22. September 2020 namens der Landesregierung beantwortet…

  9. NW 17/11075 Kindesmissbrauch in Dortmund – Hat die Justiz versagt? – Gilt die Ankündigung des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auch für zahlreiche ähnliche Fälle?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kindesmissbrauch in Dortmund – Hat die Justiz versagt? – Gilt die Ankündigung des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auch für zahlreiche ähnliche Fälle? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Jahre 2018 gab es in…

  10. NW 17/10741 Wiederaufnahme von Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dass und wie der Flüchtlingsrat NRW in den Besitz dieser Datei gekommen ist. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4133 mit Schreiben vom 26. August 2020 namens der Landesregierung beantwortet. …

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