kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20951 Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2019) zum Thema: Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete und Antwort vom 27. Sep. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2019) Die Drucksachen…

  2. SN 6/18644 Straftaten durch MITA´s, Nachfrage zu Drs 6/18397 und Drs 6/17427

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entgegenstehen. Dies hat die zuständige Ausländerbehörde im Einzelfall zu prüfen. Frage 4: Wird die Zeit einer tatsächlich in der JVA verbüßten Haftstrafe auf die Jahresfrist angerechnet, in der die MITA-ursächlichen Straftaten erfolgt sein müssen? Frage 5:…

  3. BE 18/20850 Inklusive Gesellschaft - Hier Justiz

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering, die JVA für Frauen Berlin am Standort Lichtenberg sowie das Justizvollzugskrankenhaus Berlin. In Teilbereichen barrierefrei sind die Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg, die Jugendstrafanstalt Berlin, die JVA für Frauen…

  4. HH 21/18392 Aktuelle Ausbildungssituation im Strafvollzug (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    können aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weiteren Angaben zu dieser Frage gemacht werden. Bei einer Aufschlüsselung pro JVA würde ansonsten die Gefahr drohen, dass die Bediensteten identifiziert werden könnten. Im Übrigen handelt es sich bei den Angaben…

  5. HH 21/18370 Antiterror-Razzia in Hamburg

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tatverdächtigen haben bereits eine oder mehrere Freiheitsstrafen verbüßt? Bitte auch angeben, in welchem Zeitraum und in welcher JVA etwaige Haftstrafen verbüßt worden sind. 19. Haben die Sicherheitsbehörden Kenntnis davon, dass die Tatverdächtigen Verbindungen…

  6. BE 18/20809 Sicherheitskonzept für Gerichte und öffentliche Gebäude - nur Zukunftsvisionen oder auch bald real?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorfälle (z.B. Einbrüche, Diebstähle, Bedrohungen oder Körperverletzungen ) gab es in welcher Einrichtung der Berliner Justiz (JVA und Gerichte) sowie in allen anderen öffentlichen Gebäuden des Landes Berlin in den vergangenen fünf Jahren? (Bitte Vorfälle…

  7. BE 18/20802 Offener und geschlossener Vollzug

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamtzahl 682 665 535 378 Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit 146 117 135 74 JVA für Frauen Berlin 133 230 190 94 Jugendstrafanstalt (JSA) Berlin 64 53 45 31 JVA Tegel 35 61 39 35 JVA Plötzensee 196 108 41 62 JVA Heidering 108 96 85 82 3 8. Wie hat sich…

  8. BT 19/13006 Neue Erkenntnisse zum Reichstagsbrand

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gezeigt, die eine nationalsozialistische Täterschaft postulieren. c) In der neuen Dauerausstellung in der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel, die im November 2019 eröffnet wird, wird der Reichstagsbrand im Kontext mit der Reichstagsbrandverordnung erwähnt…

  9. BE 18/20590 Unfälle und Arbeitsschutz im Bereich der Justiz - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg OVG = Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg VG = Verwaltungsgericht JVA = Justizvollzugsanstalt JVA oV = Justizvollzug des offener Vollzugs Berlin Behörde 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Summe …

  10. BB 6/11984 Eingruppierung der Sozialdienste in der Justiz. Unterteilung in Beamte und Angestellte

    Eingereicht von: Dr. Andreas Bernig, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    noch nicht erfolgen. Frage 7: Worin unterscheidet sich die Stellenbewertung der einen Sozialarbeiterstelle E 10 in der JVA Wulkow von den übrigen E 9 Bewertungen der Sozialdienste? zu Frage 7: Die Unterscheidung in der Stellenbewertung liegt insbesondere…

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