kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19043 Getunter Sportwagen, aber Hartz IV – Geht die Kontrollgruppe „Autoposer“ auch den Mitgliedern krimineller Banden an den Kragen? (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    die Möglichkeit, im Einzelfall eine Anfrage im Rahmen eines Amtshilfeersuchens nach § 3 SGB X an eine Justizvollzugsanstalt (JVA) zu stellen. Drucksache 21/19043 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Für die Veränderungsmitteilung…

  2. BT 19/15291 Todesfälle in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Zwischen 1998 und 2016 starben in deutschen Justizvollzugsanstalten (JVA) fast 3.000 Menschen. Bei einem Großteil dieser Todesfälle handelt es sich um Suizide (Bundestagsdrucksache 19/2872, Antwort…

  3. BE 18/21425 Strom kommt aus der Steckdose? (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksverwaltungen, - Gerichte) - Los 4 - Kultur und Sport (u.a. Bäder-Betriebe, Museen, Theater) - Los 5 - Polizei, JVA, Feuerwehr, BSR - Los 6 - Standardlastprofil und Wärmestrom (Tarifabnahmestellen) - Los 7 - Öffentliche Beleuchtung - Los 8…

  4. HH 21/18968 IS-Rückkehrer – Wie ist der Senat vorbereitet? (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    in JVAs weiter radikalisieren. Inwieweit wird eine räumliche Trennung zu anderen Inhaftierten erfolgen? d. In welcher JVA sollen die Rückkehrer räumlich untergebracht werden ? e. Werden solche Personen vom Senat als besondere Gefahr bezogen auf…

  5. HH 21/18936 Ersatzfreiheitsstrafen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    grundsätzlich für einen bestimmten Zeitpunkt (Stichtag) und für eine bestimmte Organisationseinheit (Justizvollzugsanstalt (JVA)) erhoben werden, ist eine Darstellung der Kosten je Inhaftierten im Sinne der Fragestellung nicht möglich. Bei den Gesamtkosten…

  6. BE 18/21396 Abschiebungen aus der Straftat nach § 456 a StPO (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    StPO: Justizvollzugsanstalt (JVA) 2017 2018 20191) JVA Moabit 1 2 1 Jugendstrafanstalt Berlin 11 13 13 JVA Tegel 32 52 38 2 JVA Plötzensee 21 19 16 JVA für Frauen Berlin 0 0 2 JVA des Offenen Vollzuges Berlin 0 2 0 JVA Heidering 19 69 51 Gesamt…

  7. MV 7/4181 BDK-Forderungskatalog, An- und Übergriffe auf oder durch Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, elektronisches Register und Polizeibeauftragter

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Soldaten der Bundeswehr gemäß § 113 StGB“, Drucksache 7/4181 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 - „JVA (Vollstreckungsbeamte)“, - „Feuerwehr“, - „Lehrkräfte“ sowie - „sonstige Rettungsdienste“. Zur Beantwortung der Frage…

  8. HH 21/18731 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ September 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    2019 befanden sich insgesamt 36 Personen in Abschiebungshaft. Vier Personen waren in Büren untergebracht, eine Person in der JVA Langenhagen; alle übrigen Personen in der Rückführungseinrichtung Hamburg. e) Wie viele Personen aus Abschiebehaft wurden…

  9. BE 18/21227 Überwachung der Telekommunikation in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    folgt: 1. Welche konkreten Produkte der Telio GmbH werden in den Berliner JVA eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach JVA und Produkten)? Zu 1.: Die Justizvollzugsanstalt (JVA) des Offenen Vollzuges Berlin und die Jugendarrestanstalt Berlin (JSA) werden…

  10. HH 21/18725 Abschiebehaft in Hamburg im 3. Quartal 2019

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils die Haftanstalt angeben), 66 Personen waren in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht, eine Person in der JVA Langenhagen, drei Personen in Büren und eine Person in der Ausreiseeinrichtung München. Haftbeginn Haftende 28.05.2019…

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