kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/276 Geplantes Mietrechtsänderungsgesetz des Bundes

    Eingereicht von: Guido Henke, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    die Unterkunft und Heizung finanziell entlastet statt belastet werden? Für Leistungsberechtigte nach dem SGB II werden nach § 22 Abs. 1 SGB II Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt , soweit diese angemessen…

  2. ST 6/282 Jahrgangsübergreifender Unterricht in der Schuleingangsphase der Grundschulen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Claudia Dalbert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wahl der Organi- 3 sationselemente der Grundschule, sondern stets mit persönlichem Hintergrund (Sachverhalte nach SGB XII). Die Frage lässt sich daher so nicht beantworten. 2008/09 2009/10 2010/11 Einschulung insgesamt 17.080 16.461 16…

  3. ST 6/258 Förderung von Kompetenzagenturen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zweiten Phase ? Auch hier bitte die Höhe der Kofinanzierungen getrennt nach kommunalen Mitteln und Mitteln aus dem Rechtskreis SGB II/III angeben. Die Förderung für die neue Programmphase vom 1. September 2011 bis 31. Dezember 2013 erfolgt nach den neuen…

  4. ST 6/240 Fahrplanabweichungen und "Basisfahrplan" Harz-Elbe-Express (HEX) 2011

    Eingereicht von: Edwina Koch-Kupfer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gewährleistet wird? Die Erstattungen für Fahrgeldausfälle aus der Beförderung schwerbehinderter Menschen nach den §§ 145 ff. SGB IX sind bis zum 31. Dezember eines Jahres für das jeweilige Kalendervorjahr bei der zuständigen Behörde - hier im konkreten…

  5. ST 6/238 Erhaltungsaufwendungen beim selbstgenutzten Wohneigentum als Bestandteil der Kosten der Unterkunft

    Eingereicht von: Guido Henke, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterkunft Kleine Anfrage - KA 6/7057 Vorbemerkung des Fragestellenden: Leistungsbezieher nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) erhalten auch Geldleistungen für die Kosten der Unterkunft. Zu den Kosten der Unterkunft gehören bei einem selbstgenutzten…

  6. ST 6/142 Kommunalisierungs/Pauschalierung der Kosten der Unterkunft

    Eingereicht von: Sabine Dirlich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verpflichten können, durch Satzung zu bestimmen, in welcher Höhe Kosten für Unterkunft und Heizung angemessen sind (§ 22a SGB II). Die Länder können die Kommunen zudem ermächtigen, die Bedarfe für Unterkunft und Heizung durch eine monatliche Pauschale…

  7. ST 6/128 Pflegekräfte pro Einwohner

    Eingereicht von: Hans-Jörg Krause, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Personalbestand alle Personen, die in der Einrichtung beschäftigt sind und teilweise oder ausschließlich Leistungen nach dem SGB XI erbringen. Es wird dabei nicht nach Voll- oder Teilzeitkräften unterschieden. Den Landesverbänden der Pflegekassen liegen…

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