kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13066 Abwassertechnische Erschließung der Berliner Altsiedlungsgebiete

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (Abfuhr und Reinigung) durch Änderung des Berliner Wassergesetzes entgegen? Frage 7: Wird die Abfuhr, sofern die Berliner Wasser- betriebe diese Fuhrleistungen nicht mit eigener Kapazität erbringen können, zukünftig ausgeschrieben? Antwort…

  2. BE 17/12867 Freibaden im Südosten und Osten von Berlin (I)

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bezirkliche Gremien und Interessenvertretungen in die Entscheidung einbezogen? Antwort zu 3 und 4: Der nach § 25 Berliner Wasser- gesetz geltende Gemeingebrauch zur Nutzung der Gewäs- ser zum Baden wurde durch § 3 Absatz 1 und 2 Badege- wässerverordnung…

  3. BE 17/12094 Wasserwerfereinsätze der Polizei

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einsatz zu verstehen. 4. Wann, in welchen Fällen und in welcher Anzahl hat die Polizei in den Jahren seit 2005 in Berlin Wasser- werfer für Polizeieinsätze bereitgestellt? (Bitte Datum, Motto und Teilnehmerzahl der jeweiligen Versammlung u.a…

  4. BE 17/12151 Regenwasserbewirtschaftung

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anreizsystem zur dezentralen Re- genwasserbewirtschaftung auf Grundstücken durch die Einführung des Entgeltsplittings bei den Berliner Wasser- betrieben im Jahre 2000 geschaffen. Die Flächeneigentü- merinnen und -eigentümer können sich vom Entgelt (ak- tuelle…

  5. BE 17/11998 Medikamenten- und Drogenrückstände im Berliner Wasser

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. April 2013) und Antwort Medikamenten- und Drogenrückstände im Berliner Wasser Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  6. BE 17/11812 Sulfat- und Eisenalarm in der Spree. Hat der Senat eine Strategie?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Großteil aus Uferfilt- rat gespeist wird. Sulfat wird in den Prozessen der Ufer- filtration und der Aufbereitung in den Berliner Wasser- werken mit naturnahen Verfahren nicht abgebaut. Durch eine ansteigende Sulfatkonzentration in der Spree wäre ggf…

  7. BE 17/11301 Hochwassergefahr in Berlin?

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 17 / 11 301 2 Frage 4: Wie bewertet der Senat in diesem Zusam- menhang den infolge des weitläufigen Berliner Wasser- netzes mit Flüssen und Seen vorhandenen natürlichen Überschwemmungsschutz? Antwort zu 4: Die Flussseen im Bereich…

  8. BE 17/11241 Flughafen-Berater in der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe verwickelt?

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Nr. 17/ 10 362 Auskunft zu den Beratungs- und Gutachtenleistungen im Zusam- menhang mit der Teilprivatisierung der Berliner Wasser- betriebe gegeben. In dieser Antwort sind die Tätigkeiten von Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmen und Einzel- personen…

  9. BE 17/11154 Verhalten des Senats und der GroKo gegenüber dem SondAWV beim Rückkauf der RWE-Anteile

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erwerb des Geschäfts- anteils von RWE an der RVB GmbH die wirtschaftlichste Lösung auf dem Weg einer Neuausrichtung der Berlin- wasser-Gruppe war. 4. Wie ist es mit § 1 des Volksgesetzes vom 4. März 2011 zu vereinbaren, dass weiter Bestandteile…

39 kleine Anfragen