kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/23038 Entsorgung von Bauschutt und Bauaushub

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von Bodenaushub im Wege der Verfüllung von Gruben, Brüchen und Tagebauen. Dabei ist beabsichtigt, die Akzeptanz des Einsatzes von mineralischen Recyclingbaustoffen sowohl im Tief- als auch im Hochbau zur Schonung der natürlichen Ressourcen weiter…

  2. BY 17/23422 Diensthunde bei der Bayerischen Polizei

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    oft musste die Bayerische Polizei im Jahr 2017 Hunde der Rettungsstaffel anfordern, um ihre Auf gaben zu erfüllen? Der Einsatz von privaten Rettungshundestaffeln und denen der nichtpolizeilichen Behörden und Organisationen mit Si cherheitsaufgaben (npolBOS)…

  3. BY 17/21706 Gewährleistung des Datenschutzes bei Testfahrzeugen für autonomes Fahren

    Eingereicht von: Peter Meyer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Videoaufzeichnungen im Fahrbetrieb mit einer Auto-Dashcam anfertigen zu können? Antwort BayLDA: Der Einsatz von Auto-Dashcams durch Privatpersonen einerseits und der Einsatz von Kameras an Testfahrzeugen von Kfz-Herstellern andererseits unterliegen wegen der unterschiedlichen…

  4. BY 17/22830 Asylbewerberinnen und -bewerber, Flüchtlinge und Geduldete in Bayern III

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamt Drucksache 17/22830 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 volumen von 1.566 Wochenstunden für den Einsatz von Lehrkräften Islamischer Unterricht an ca. 260 Schulen. Seit 2016 wurden diese deutlich aufgestockt und durch syste matische…

  5. BY 17/20724 Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften - Stand 2017

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    unter der Antwort auf Frage 8 b auf einen Veränderungsprozess im Wintersporttourismus , der durch Subventionen in den Einsatz von Beschneiungsanlagen volkswirtschaftlich verträglich zu gestalten sei. Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung:…

  6. BY 17/22317 Versorgung der bayerischen Bevölkerung im Notfall

    Eingereicht von: Alexander Muthmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Intensivtransporthubschrauber – ITH)? c) Welche Zahlen liegen der Staatsregierung zur sogenannten Kreuzverwendung (Einsatz von RTW statt KTW etc.) der Rettungsmittel in Bayern in den letzten zehn Jahren vor? 2. Zu den Einsätzen im Rettungsdienst…

  7. BY 17/22705 Personalplanung bei der Landespolizei

    Eingereicht von: Alexander Muthmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    als Begleitung notwendig ist. Des Weiteren arbeitet das StMI zusammen mit dem Bund und den anderen Ländern am künftigen Einsatz von privaten beliehenen Transportbegleitern. Bei dem Beleihungs- Modell wird die hoheitliche Verkehrsregelung anstelle der…

  8. BY 17/22300 PFC-Belastungen im Regierungsbezirk Schwaben

    Eingereicht von: Herbert Woerlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in Abstimmung mit dem WWA geklärt werden. Stadt Augsburg, Brandereignis Bei einem Großbrand von Abfällen mit erhöhtem Einsatz von Löschmitteln kamen wohl veraltete Löschmittel zum Einsatz, sodass der Verdacht einer PFC-Belastung besteht. Erst nach…

  9. BY 17/22683 Sicherheitsgesellschaft am Flughafen München (SGM) - Allgemein

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (Abteilungsleitern) der SGM zu. 7.3 Sind der Staatsregierung Beschwerden über das Betriebsklima bekannt? Im Zusammenhang mit dem Einsatz von Sprengstoffdetektionsgeräten gab es im August 2015 und einige Zeit danach Beschwerden einzelner Mitarbeiter. Aktuell sind…

  10. BY 17/23509 Bayerisches Konzept der Sicherheitswacht

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Landespolizei und Landeskriminalamt)? 8.1 Gibt es statistische Erhebungen, in welchem Umfang der aktive oder passive Einsatz von Beschäftigten in bayerischen Sicherheitswachten bei der Prävention von Straftaten und bei der Ermittlung oder Aufklärung…

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